Linke will Einkünfte von Parteispitze prüfen

+
Linken-Chef Klaus Ernst

Berlin/Dresden - Nach heftiger parteiinterner Kritik wird sich der Vorstand der Linken voraussichtlich im September noch einmal mit den Einkünften der Parteiführung beschäftigen.

Das sagte Parteisprecher Hendrik Thalheim am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa in Berlin. Anlass ist heftige Kritik aus den eigenen Reihen am Einkommen von Linken-Chef Klaus Ernst. Er bekommt neben seinen Bundestagsdiäten in Höhe von 7668 Euro auch noch 3500 Euro von der Partei und 1913 Euro von der Bundestagsfraktion. Thalheim sagte, dies sei nicht unüblich und entspreche einem Beschluss des Parteivorstandes von Anfang Juli.

Der Linken-Parteirat in Sachsen fordert den Vorstand in Berlin in einem Brief jedoch auf, den Beschluss zurückzunehmen, wie Sachsens Linke-Chef Rico Gebhardt am Sonntag der Nachrichtenagentur dpa sagte. Er bestätigte damit einen Bericht der “Bild am Sonntag“. Es dürfe “keine Alimentierung von der Partei“ geben. Aufwandsentschädigungen seien kein Problem, aber es dürfe kein Geld im Stil eines Gehalts geben.

Ernst steht auch deshalb unter Druck, weil er wegen des Verdachts auf Untreue und Betrug ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten ist. Die Berliner Ermittler prüfen, ob der Abgeordnete zu Unrecht Reisekosten über die Bundestagsverwaltung abgerechnet hat. Dabei geht es um mehrere Flüge zu Aufsichtsratssitzungen von Unternehmen in den Jahren 2007 und 2009. Der Linken-Vorsitzende weist die Vorwürfe zurück.

dpa

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare