Immunität Gohlkes aufgehoben

Linken-Abgeordnete mit PKK-Fahne auf Demo

+
Nicole Grohlke (Die Linke) setzt sich für die Aufhebung des Verbots der PKK in Deutschland ein. 

München - Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke muss sich für das Zeigen einer verbotenen PKK-Fahne auf einer Demonstration in München verantworten.

Der Bundestag hat die Immunität der Parlamentarierin aufgehoben, wie sie am Freitag selbst auf ihrer Homepage mitteilte. Damit werde es der Münchner Staatsanwaltschaft ermöglicht, gegen sie ein Ermittlungsverfahren einzuleiten.

Gohlke hatte nach eigenen Angaben am 18. Oktober auf einer Kundgebung gegen die Angriffe der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) auf die kurdische Stadt Kobane eine Fahne der in Deutschland verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans, PKK, hochgehalten. Sie setzte sich für eine Aufhebung des Verbots ein und wurde kurz danach von der Polizei in Gewahrsam genommen.

afp

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare