Linken-Chef Ernst ledert gegen Dobrindt

+
Klaus Ernst (r.) hält den Vorstoß von Alexander Dobrindt für lächerlich.

Berlin - Der Vorsitzende der Linkspartei, Klaus Ernst, hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wegen dessen Forderung nach einem Verbotsverfahren gegen die Linke einen “politischen Quartalsirren“ genannt.

“Weil man es nicht geschafft hat, die Partei mit demokratischen Methoden klein zu kriegen, wird jetzt der Verfassungsschutz (...) gegen die Linke instrumentalisiert“, sagte Ernst am Montag in Berlin.

Dobrindt hatte vor einer CSU-Vorstandssitzung am Montag in München ein Verbotsverfahren gegen die Linkspartei ins Spiel gebracht. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) und CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt distanzierten sich allerdings von dem Vorstoß. “Ein Verbotsverfahren bei den Linken sehe ich derzeit nicht“, sagte Hasselfeldt.

Ernst sieht in seiner Partei keine verfassungsfeindlichen Gruppierungen. “Es gibt bei uns in der Partei natürlich unterschiedliche Strömungen. Von keiner dieser Strömungen kann eine Gefahr für die Verfassung der Bundesrepublik ausgehen“, sagte er. “Dazu sind sie viel, viel zu klein.“ Dass zahlreiche Abgeordnete seiner Partei im Visier des Staatsschutz seien, nannte Ernst einen “unglaublichen Vorgang“.

dpa

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Chicago - Obama geht - mit emotionalen, aber eher stillen Tönen. Der scheidende Präsident erinnert seine Landsleute noch einmal an das, was ihm …
Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Kommentare