De Maizière: Afghanistan-Einsatz noch kein Erfolg

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière: Afghanistan-Einsatz noch keine Erfolgsgeschichte.

Kabul - Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat bei einem Besuch in Afghanistan vor zu hohen Erwartungen an den deutschen Polizeieinsatz gewarnt.

Die seit acht Jahren unter maßgeblicher deutscher Beteiligung laufende Ausbildung afghanischer Polizisten könne man zwar nicht als “Erfolgsgeschichte“ bezeichnen, räumte der CDU-Politiker am Sonntag in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein. “Aber die Dinge werden besser.“ Zugleich betonte er: “Wir dürfen die Maßstäbe nicht zu hoch setzen.“ De Maizière ist der erste Bundesinnenminister seit sechs Jahren, der Afghanistan besucht. In Kabul traf er am Sonntag den Sicherheitsberater von Präsident Hamid Karsai, Rangin Dadfar Spanta, und den Kommandeur der internationalen Schutztruppe ISAF, Stanley McChrystal.

Deutschland ist seit 2002 am Polizeiaufbau in Afghanistan beteiligt. Die Bundesregierung will die Zahl der Polizeiausbilder im Zuge der neuen Afghanistan-Strategie in diesem Jahr von derzeit 190 auf 260 aufstocken. Einen weiteren Ausbau des Kontingents schloss de Maizière aus. “Viel mehr kann man nicht machen“, sagte er. Ziel sei, die Verantwortung für die Sicherheit im Land in den nächsten Jahren in afghanische Hände zu geben. Es gehe um eine “nachhaltige Verantwortungsübergabe ..., aber nicht kopflos und nicht als Sturzgeburt“, sagte de Maizière.

Bis 2014 sollen 134.000 afghanische Polizisten im Einsatz sein. Derzeit liegt die Zahl nach offiziellen Angaben zwischen 96.000 und 98.000. Das afghanische Innenministerium prüft allerdings gerade, wie viele davon wirklich im Dienst sind. Immer wieder desertieren Beamte mit ihren Waffen. Weitere Probleme der afghanischen Polizei sind Drogenkonsum, Analphabetismus und Korruption. Bei zwei Bombenanschlägen in der südafghanischen Unruheprovinz Helmand starben am Sonntag sechs Zivilisten.

Wie das Innenministerium in Kabul am Sonntag mitteilte, waren mindestens drei der Opfer für eine private Sicherheitsfirma tätig. Bei einem weiteren Anschlag in der westlichen Provinz Herat seien fünf Kinder verletzt worden, als auf einer Straße eine Landmine explodierte. Im Einsatzgebiet der Bundeswehr im nordafghanischen Kundus starben am Sonntag vier Taliban-Kämpfer bei einem Gefecht mit Angehörigen einer regierungstreuen Stammesmiliz. Nach Angaben der örtlichen Behörden hatten die radikal-islamischen Aufständischen zuvor einen Stützpunkt der Miliz im Unruhedistrikt Char Darah angegriffen.

dpa

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