De Maizière will Jugendliche härter bestrafen

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Thomas de Maizière.

Berlin - Straftäter zwischen 18 und 21 Jahren sollten nach Ansicht von Innenminister Thomas de Maizière grundsätzlich nicht mehr nach dem Jugendstrafrecht abgeurteilt werden, sondern nach den schärferen Regeln für Erwachsene.

Dies forderte der CDU-Politiker am Samstag in Berlin in einer Pressekonferenz zur Tag der offenen Tür der Regierung. In der deutschen Gerichtspraxis wird sehr häufig auch bei Heranwachsenden noch das Jugendstrafrecht angewendet; dies liegt im Ermessen des Richters.

Weiter sagte der Maizière, Bewährungsstrafen würden heute von vielen Kriminellen als Freispruch empfunden. Aus seiner Sicht wäre es gerade bei Ersttätern sinnvoll, möglichst früh einen “Warnschuss-Arrest“ zu verhängen, bevor sie zu Serientätern würden. “Es kommt sehr darauf an, früh Grenzen zu setzen“, sagte der Minister. Hier seien aber auch Eltern und die Schulen gefordert. Die Forderung, kriminelle Ausländer rigoros abzuschieben, sei teilweise schwer umzusetzen, sagte er. So weigerten sich etwa Russland und die Türkei, ihre Staatsbürger wieder ins Land zu lassen, obwohl sie gesetzlich dazu verpflichtet seien.

apn

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