Deutsche Soldaten weiter vor Libanon im Einsatz

Berlin - Die deutsche Marine soll auch das siebte Jahr in Folge im Einsatz vor der libanesischen Küste bleiben. Noch hat der Bundestag nicht endgültig darüber entschieden.

Zwar hatte Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor einem Jahr erklärt, die Beteiligung an der internationalen UNIFIL-Mission solle “in absehbarer Zeit“ beendet werden. Das Bundeskabinett entschied am Mittwoch aber, den Einsatz noch einmal um ein Jahr bis zum 30. Juni 2013 zu verlängern. Die letzte Entscheidung trifft der Bundestag voraussichtlich am 29. Juni.

Nach einem gemeinsamen Gesetzentwurf des Auswärtigen Amtes und des Verteidigungsministeriums soll die Mandatsobergrenze von 300 Soldaten beibehalten werden. Derzeit ist Deutschland mit drei Schiffen und rund 230 Soldaten im Einsatz. Wie viele Soldaten die UNIFIL-Mission insgesamt stellt, konnten weder das Bundesverteidigungsministerium in Berlin noch das Einsatzführungskommando in Potsdam auf Anfrage beantworten. Man kenne die Gesamtstärke nicht, sagten Sprecher.

"Keine ewige Mission"

Neben Deutschland beteiligen sich nach UN-Angaben derzeit Brasilien, Bangladesch, die Türkei, Griechenland und Indonesien an der Mission. Sie wurde 2006 nach dem Libanon-Krieg gestartet und soll Waffenschmuggel vor der libanesischen Küste vor allem der Hisbollah-Miliz verhindern.

De Maizière hatte im Sommer 2011 auf Zypern bei einem Besuch der an der UN-Mission beteiligten Soldaten gesagt, der libanesischen Regierung müsse klar sein, “dass dies keine ewige Mission ist“. Im ersten Jahr hatte der Bundestag noch eine Mandatsobergrenze von 2400 Soldaten beschlossen. Insgesamt hat der Einsatz Deutschland nach Angaben einer Sprecherin des Verteidigungsministeriums bis 2011 rund 302 Millionen Euro gekostet.

dpa

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