Bei Finanzministertreffen oft gefehlt

Söder trifft seine Amtskollegen nur selten

+
Sitzt er lieber in Talkshows als bei den Ministertreffen? Markus Söder.

München - Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hat nach Informationen des Münchner Merkur im vergangenen Jahr häufig bei den Treffen seiner Amtskollegen aller Bundesländer gefehlt.

„Bei 25 Prozent der Treffen war er da“, sagte ein Ministeriumssprecher dem Münchner Merkur. Die SPD im Bayerischen Landtag hatte eine parlamentarische Anfrage gestartet, um zu erfahren, wie häufig Söder gefehlt habe.

Der nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) hatte kürzlich gesagt, er habe festgestellt, „dass ich den Kollegen aus Bayern nur aus Talkshows kenne“, weil Söder bei den Treffen fehle. Söder sei im vergangenen Jahr bei vier Treffen der Länderfinanzminister gewesen, sagte der Ministeriumssprecher. Wie viele Treffen es insgesamt gegeben habe, könne er nicht genau sagen. Söder habe sich aber immer vertreten lassen, wenn er persönlich nicht habe teilnehmen können.

Sitzung nur mit formalem Charakter

„Ich kenne Herrn Walter-Borjans auch nur aus Talkshows, weil er selbst als Chef der Finanzministerkonferenz nicht einmal bei der Hälfte der Sitzungen war“, zitierte der Sprecher Minister Söder gegenüber dem Münchner Merkur. Der baden-württembergische Kollege Nils Schmid (SPD) sei nur ein einziges Mal anwesend gewesen im vergangenen Jahr, sagte der Sprecher. Es sei bei den Treffen nie um den umstrittenen Länderfinanzausgleich gegangen, die Konferenzen hätten vielmehr oft formalen Charakter.

mm

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Für die Länder ist es ein Schlag: Sie schaffen es nicht, ein Verbot der NPD zu erstreiten. Damit ist schon der zweite Versuch gescheitert. Das …
Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Kommentare