"Auf dem Weg zu autoritärem Staat"

Martin Schulz schimpft bei Anne Will über Erdogan

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Laut Martin Schulz steht das EU-Parlament einem EU-Beitritt der Türkei sehr kritisch gegenüber.

Berlin - Am Sonntag teilte Martin Schulz in der Talkrunde bei Anne Will gegen den türkischen Staatspräsidenten aus. Vor allem die Arroganz Erdogans sieht der Präsident des EU-Parlaments als große Gefahr.

Wieder einmal ging es am Sonntagabend bei Anne Will um das Thema Türkei. Und wieder ging es hitzig zur Sache. Vor allem der Präsident des EU-Parlaments, Martin Schulz, nutzte die Plattform, um gegen den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu ledern. Alles drehte sich um die Frage, inwiefern sich Deutschland in der Flüchtlingskrise von der Türkei abhängig gemacht hat und ob Kanzlerin Merkel zu viel Rücksicht auf Präsident Erdogan nehme.

"Die Türkei ist auf dem Weg in einen autoritären Staat, und das halte ich für sehr gefährlich", mahnt Schulz und spielt auf die eingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei an. In Bezug auf einen möglichen EU-Beitritt der Türkei fand Schulz deutliche Worte: "Die EU-Parlamentarier waren schon immer kritisch, jetzt sind sie noch kritischer geworden. Der Schaden für das Land ist dramatisch", berichtet Schulz.
In der EU werden die Entwicklungen der Türkei mit Sorge betrachtet - das aktuelle Verhalten Erdogans steigere das Misstrauen der EU-Parlamentarier und mache einen Beitritt mit Sicherheit nicht leichter.

Schulz: Erdogan "verbreitet ein Klima der Angst"

In der Talkrunde sind sich die Gäste Schulz, Cem Özdemir (Die Grünen), Peter Altmaier (CDU) und die deutsche Chefin von Amnesty International, Selmin Caliskan einig: Wer sich in der Türkei kritisch äußert, muss damit rechnen, verhaftet zu werden. Wiederworte gibt es von Mustafa Yeneroglu, Abgeordneter der Erdogan-Partei AKP. Der Befürworter des türkischen Präsidenten entgegnet in Richtung Martin Schulz: "Herr Schulz, wenn Ihnen jemand vorwerfen würde, sie seien pädophil und würden eine besondere Beziehung zu Ziegen pflegen, wären sie doch auch beleidigt." Ein paar hundert Haftstrafen von Journalisten mit einer Passage aus Jan Böhmernmanns Schmähgedicht gleichzustellen, war dann auch für den Präsident des EU-Parlaments zu viel. Erdogans Verhalten bezogen auf die Presse- und Meinungsfreiheit verbreite "ein Klima der Angst", befindet Schulz und "schränkt die Freiheiten der Menschen ein." Cem Özdemir schlug in die selbe Kerbe und entgegnete, dass Anne Will doch auch eine kritische Sendung machen könne, "danach aber nach Hause gehen kann und nicht fürchten muss, verhaftet zu werden."

kus

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