Massenproteste in Spanien gegen Reformen

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Hunderttausende gingen in Spanien auf die Straße, um gegen die Reformen auf dem Arbeitsmarkt zu protesieren.

Madrid - Hunderttausende Menschen sind am Sonntag in Spanien auf die Straße gegangen, um gegen die von der neuen Regierung beschlossene Arbeitsmarktreform zu protestieren.

Die großen Gewerkschaftsverbände CCOO und UGT hatten zu Demonstrationen in 57 spanischen Städten aufgerufen. Sie beschuldigen die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy, sie habe mit der Arbeitsmarktreform nur den Interessen der Unternehmen im Blick. Die Rechte der Arbeitnehmer würden auf unannehmbare Weise verletzt.

Nach Gewerkschaftsangaben befolgten allein in Madrid rund 500 000 Menschen den Protestaufruf. In Barcelona seien 450 000 Menschen auf die Straße gegangen. Die Polizei bezifferte die Teilnahme in beiden Städten auf nur 50 000 beziehungsweise 30 000 Demonstranten.

Die vom Arbeitgeberverband CEOE bejubelte Reform erleichtert und verbilligt Entlassungen. Außerdem können Unternehmen künftig die Löhne ihrer Arbeitnehmer einseitig senken. Die Macht der Gewerkschaften bei den Tarifverhandlungen wird erheblich beschnitten. UGT-Vorsitzender Cándido Méndez sagte bei der Großdemonstration in Madrid, die Reform sei “unter Schirmherrschaft der deutschen Regierung von den finanziellen Interessengruppen diktiert“ worden.

Die Regierung versichert dagegen, dass die am 10. Februar verabschiedete Reform mittelfristig die Schaffung von neuen Jobs fördere. Sowohl die Gewerkschaften als auch die sozialistische Opposition im Parlament sind vom Gegenteil überzeugt und fürchten eine massive Vernichtung von Arbeitsplätzen. Spanien hat mit 22,9 Prozent die höchste Arbeitslosigkeit in der EU. Bei Jugendlichen unter 25 Jahren liegt sie sogar bei 48,6 Prozent.

Die Arbeitsmarktreform muss noch vom Parlament gebilligt werden. Die regierende Volkspartei (PP) hat dort eine überwältigende Mehrheit. Die Gewerkschaften CCOO und UGT planen für die nächsten Wochen weitere Proteste für den Fall, dass die Reform im Parlament nicht in wesentlichen Punkten geändert wird. Auch ein Generalstreik gegen die seit Ende Dezember amtierende Regierung Rajoy wird nicht ausgeschlossen.

dpa

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