Neue Chancen am Verhandlungstisch?

Syrien: Merkel sieht "Hoffungsschimmer"

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Kanzlerin Merkel sieht neue Chancen für eine Lösung des Syrien-Konflikts am Verhandlungstisch. Nach dem syrischen Angebot, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, gebe es nun einen „kleinen Hoffnungsschimmer für die Diplomatie.“

Berlin - Kanzlerin Merkel sieht neue Chancen für eine Lösung des Syrien-Konflikts am Verhandlungstisch. Nach dem syrischen Angebot, seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle zu stellen, gebe es nun einen „kleinen Hoffnungsschimmer für die Diplomatie.“

Das sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch nach einer Sitzung des Kabinetts. Als ersten Schritt müsse das Regime von Machthaber Baschar al-Assad nun „unverzüglich“ die Chemiewaffenkonvention unterschreiben. Syrien ist eines von nur fünf Ländern, die den Vertrag von 1997 noch nicht unterzeichnet haben.

„Wichtig ist, dass Syrien nicht auf Zeit spielen kann. Es muss seine Chemiewaffen jetzt auch umgehend unter Kontrolle stellen und vernichten“, gab Seibert die Kanzlerin wieder. Auf die Frage, ob Assad nun wieder ein Gesprächspartner für die Bundesregierung sei, antwortete der Regierungssprecher: „Die Einschätzung von Herrn Assad hat sich nicht geändert. Wenn wir jetzt eine kleine Chance für die Diplomatie sehen, heißt das nicht, dass wir übersehen, welche Untaten und Verbrechen das Regime Assad zu verantworten hat.“

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Den Einsatz von deutschen Blauhelm-Soldaten bei einer möglichen Mission der Vereinten Nationen zur Vernichtung der Chemiewaffen schließt die Bundesregierung aus. Ein Sprecher des Auswärtigen Amts bekräftigte aber das Angebot, dabei mit deutscher Erfahrung zu helfen. Deutschland war bei der Vernichtung von Chemiewaffen in der ehemaligen Sowjetunion beteiligt und hilft derzeit in Libyen.

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dpa

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