Große Koalition

Minister sollen zügig vereidigt werden

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Die Minister der Großen Koalition sollen schon am Dienstag vereidigt werden

Berlin - Das Kabinett der großen Koalition aus Union und SPD soll bereits am Dienstag vereidigt werden.

Bislang stand für diesen Tag nur die Wahl der derzeit amtierenden Kanzlerin Angela Merkel (CDU) fest. Voraussetzung ist, dass zuvor das Votum der knapp 475 000 stimmberechtigten SPD-Mitglieder zugunsten einer schwarz-roten Regierung ausfällt.

Eine vorläufige Tagesordnung für den 17. Dezember, die dpa vorliegt, sieht für 9 Uhr den Beginn der Bundestagssitzung vor. Erster Punkt ist die geheime Wahl der Bundeskanzlerin. Für 11 Uhr ist dann ihre Ernennung durch Bundespräsident Joachim Gauck im Schloss Bellevue vorgesehen. Die Eidesleistung der Kanzlerin ist für 12 Uhr geplant, im Anschluss sollen die Minister von Gauck ernannt und gegen 13.30 Uhr ebenfalls im Bundestag vereidigt werden.

Am Mittwochmorgen ist für 9 Uhr eine Regierungserklärung Merkels zum Europäischen Rat in Brüssel geplant, der am 19. und 20. Dezember stattfindet.

dpa

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