Awacs-Aufklärung gegen den IS

Nach Einreiseverbot: Bundestag droht Türkei mit Ende von Mandat

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Der Bundestag droht damit, das Mandat für Awacs-Aufklärungsflüge gegen den IS nicht zu verlängern.

Berlin - Aus Verärgerung über das Einreiseverbot für deutsche Abgeordnete in die Türkei drohen Verteidigungspolitiker im Bundestag mit einer Ablehnung des Awacs-Mandats.

Falls die türkische Regierung erneut einer Bundestags-Delegation den Besuch der Luftwaffenbasis in Incirlik verweigere, könnte der geplante Einsatz deutscher Soldaten bei Awacs-Aufklärungsflügen der Nato im syrischen Grenzgebiet abgelehnt werden, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), der "Bild" (Donnerstagsausgabe).

"Der Awacs-Einsatz erfordert ein Bundestagsmandat", betonte Hellmich. "Und es gibt kritische Stimmen gegen die Mandatierung, wenn die Türkei unserer Bundestagsdelegation einen Besuch der Luftwaffenbasis in Incirlik verweigert." Deutsche Parlamentarier müssten "jederzeit" Einrichtungen der Nato besuchen können.

In seiner Sitzung am Mittwoch hatte der Verteidigungsausschuss beschlossen, im September mit einer Delegation zur Luftwaffenbasis der Bundeswehr nach Incirlik zu fliegen. Zuletzt hatte die Türkei einer ähnlichen Delegation eine solche Reise verwehrt, offensichtlich aus Verärgerung über die Armenier-Resolution des Bundestages.

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Die Bundeswehr ist auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik unweit der syrischen Grenze am internationalen Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) beteiligt. Ende Juni verweigerte die Türkei die Erlaubnis für eine Reise von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe mit einer Gruppe von Abgeordneten nach Incirlik. Zuvor hatte der Bundestag Anfang Juni gegen den Protest der Türkei die Massaker an Armeniern auf dem Gebiet der heutigen Türkei vor gut hundert Jahren als Völkermord eingestuft.

Vor knapp einer Woche reiste dann Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) selbst in die Türkei - zwar mit türkischer Erlaubnis, aber ohne Begleitung von Abgeordneten oder Journalisten. Dabei sprach sie auch mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikri Isik, konnte aber keine Aufhebung des Besuchsverbots für die Parlamentarier erreichen.

AFP

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