Differenzen in der Ukraine-Frage

Nach Kritik: Merkel empfängt Gorbatschow

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich mit dem früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow getroffen.

Berlin - Michail Gorbatschow hat zum Mauerfall-Jubiläum mit seiner Kritik am Westen für Schlagzeilen gesorgt. Sein Gespräch mit Kanzlerin Merkel wird als vertraulich deklariert. Einen gemeinsamen öffentlichen Auftritt gibt es nicht.

Einen Tag nach dem Mauerfall-Jubiläum hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) den früheren sowjetischen Staatschef Michail Gorbatschow unter Ausschluss der Öffentlichkeit empfangen. Der 83-Jährige, der als einer der Wegbereiter der deutschen Einheit gilt, hatte am Wochenende an den Feierlichkeiten in Berlin teilgenommen. Dabei erhob er schwere Vorwürfe gegen den Westen und warnte mit Blick auf den Ukraine-Konflikt vor einem neuen Kalten Krieg.

Regierungssprecher Steffen Seibert betonte am Montag vorab, dass es sich bei dem Treffen im Kanzleramt um ein vertrauliches Gespräch ohne Presseunterrichtung handele. Es sei denkbar, dass „möglicherweise Bewertungsunterschiede“ in der Ukraine-Krise zur Sprache kämen. Im Anschluss an das Gespräch ließ er lediglich mitteilen, dass das deutsch-russische Verhältnis besprochen worden sei. „Die Bundeskanzlerin betonte, dass trotz aller Differenzen über aktuelle Fragen langfristig gute Beziehungen zwischen Deutschland, der Europäischen Union und Russland von großer Bedeutung seien.“

Gleichzeitig würdigte Seibert den Beitrag des Friedensnobelpreisträgers Gorbatschow zur deutschen Wiedervereinigung. „Wir in Deutschland haben seine Verdienste in der Zeit von Glasnost und Perestroika, seine Verdienste um die Beendigung des Kalten Krieges, um eine friedliche Erlangung der deutschen Einheit nicht vergessen.“

Gorbatschow hatte schon vor seiner Anreise angekündigt, dass er bei dem Treffen mit Merkel als Fürsprecher des russischen Präsidenten Wladimir Putin auftreten wolle. Wegen Putins Vorgehen im Ukraine-Konflikt hat der Westen Russland mit Sanktionen belegt, die der Wirtschaft des Landes verstärkt zusetzen.

Gorbatschow warf dem Westen und besonders den USA anlässlich des 25. Jahrestags des Mauerfalls am Wochenende vor, ihre Versprechen nach der Wende 1989 nicht gehalten zu haben. Stattdessen habe man sich zum Sieger im Kalten Krieg erklärt und Vorteile aus Russlands Schwäche gezogen. „Die Welt ist an der Schwelle zu einem neuen Kalten Krieg. Manche sagen, er hat schon begonnen.“ In den letzten Monaten habe sich ein „Zusammenbruch des Vertrauens“ vollzogen.

Allerdings hatte Gorbatschow bei einer späteren Veranstaltung auch gesagt: „Jetzt ist nicht die Zeit für gegenseitige Anschuldigungen. Lasst uns daran arbeiten, Vertrauen wiederherzustellen.“

dpa

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