Nach zwei Jahren Funkstille: Israel und Palästinenser verhandeln wieder

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Palästinenserpräsident Abbas hat den Gesprächen nach massivem Druck zugestimmt.

Washington/Tel Aviv - Nach knapp zweijähriger Unterbrechung werden Israel und die Palästinenser nach Medienberichten erstmals wieder direkte Verhandlungen aufnehmen.

Eine entsprechende Ankündigung wolle US-Außenministerin Hillary Clinton noch im Laufe des Freitags machen, berichtete die Tageszeitung “New York Times“. Demnach wird US-Präsident Barack Obama den israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zum Auftakt der Gespräche voraussichtlich Anfang September nach Washington einladen.

Netanjahu und Abbas hätten einen Zeitrahmen von maximal einem Jahr für die Verhandlungen festgesetzt. Außer der Ankündigung Clintons werden nach israelischen Medienberichten noch separate Erklärungen Israels und der Palästinenser sowie des Nahost-Quartetts erwartet. Zum Quartett gehören außer den USA noch die Vereinten Nationen, die Europäische Union sowie Russland.

Gespräche erst nach massivem internationalen Druck

Israel und die Palästinenser hatten zuletzt Ende 2008 vor Beginn des Gaza-Krieges direkte Verhandlungen geführt. In den vergangenen drei Monaten sprachen sie nur unter Vermittlung des US-Nahost-Gesandten George Mitchell miteinander. Palästinenserpräsident Abbas hat den direkten Gesprächen mit Israel nur nach massivem internationalen Druck zugestimmt. Abbas forderte Garantien, dass die Verhandlungen zeitlich befristet sind und zur Bildung eines Palästinenserstaates in den Grenzen von 1967 führen.

Die Palästinenser wollen bis Mitte 2011 alle Grundlagen für einen eigenen Staat aufbauen. Dazu gehören loyale Sicherheitskräfte, eine unabhängige Justiz sowie eine funktionierende und transparente Verwaltung. Israels Ministerpräsident Netanjahu hat zwar bislang alle Vorbedingungen der Palästinenser abgelehnt, aber seit mehr als einem Jahr wiederholt seine generelle Bereitschaft zu direkten Verhandlungen erklärt.

Israelischer Baustopp läuft aus

Die US-Regierung, aber auch die Europäische Union haben sich mit aller Kraft dafür eingesetzt, dass die direkten Gespräche bis spätestens Anfang September beginnen. Am 26. September läuft ein einseitiger Baustopp Israels im Westjordanland aus. Sowohl die USA als auch die EU befürchteten, dass ein neu aufflammender Streit über den israelischen Siedlungsbau auf lange Sicht direkte Verhandlungen torpedieren könnten.

Hauptstreitpunkte in den Nahost-Verhandlungen sind die Grenzen eines künftigen Palästinenserstaates sowie Sicherheitsgarantien für Israel. Die beiden schwierigsten und emotionalsten Verhandlungspunkte betreffen das Schicksal von rund 4,8 Millionen registrierten palästinensischen Flüchtlingen sowie die Zukunft Jerusalems. Die Palästinenser wollen in dem von Israel besetzten arabischen Ostteil Jerusalems die Hauptstadt ihres eigenen Staates ausrufen.

dpa

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