Nahost-Quartett lädt zu Friedensgesprächen ein

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EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton teilte mit, dass das Nahost-Quartett Israel und die Palästinenser zu Friedensgesprächen einladen wird.

Brüssel - Das Nahost-Quartett will Israel und die Palästinenser zu Friedensgesprächen einladen, die “in den kommenden Tagen“ beginnen sollen. Das teilte EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton mit.

Einen genauen Termin und den möglichen Ort der Gespräche nannte die EU-Außenbeauftragte jedoch noch nicht. Die Vierergruppe besteht aus den USA, Russland, den Vereinten Nationen (UN) und der Europäischen Union. Das Quartett hatte am 23. September einen Fahrplan für neue Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern vorgelegt. Demnach sollten beide Seiten binnen eines Monats mit den Gesprächen beginnen und bis Ende 2012 einen Friedensvertrag ausarbeiten.

Die Palästinenserführung hat bislang einen Baustopp in israelischen Siedlungen im Westjordanland und in Ostjerusalem zur Vorbedingung für neue Gespräche gemacht.

Darüber hinaus hatte Israel mit der Genehmigung für den Bau von 1100 neuen Wohnungen in Gilo im Süden Jerusalems für Verstimmung sowohl bei den Palästinensern als auch bei westlichen Verbündeten gesorgt.

Das Quartett reagierte mit seinem Friedensfahrplan auf den umstrittenen Antrag von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas beim Weltsicherheitsrat, einen unabhängigen Palästinenserstaat als Vollmitglied der UN aufzunehmen. Laut Ashton gibt es “guten Fortschritt“ bei der neuen Initiative.

dpa

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