Kompromiss gefunden

Nato soll nun doch Anti-IS-Koalition unterstützen

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Ein Aufklärungsflugzeug vom Typ Awacs startet im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen.

Brüssel - Lange kam aus Deutschland Widerstand gegen die Idee, die Nato direkt am Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat zu beteiligen. Doch nun haben sich die USA offensichtlich durchgesetzt.

Die Nato plant nun doch eine direkte Unterstützung der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen die Verteidigungsminister der Bündnisstaaten an diesem Mittwoch den Weg für den Einsatz von Awacs-Flugzeugen ebnen. Die mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik ausgestatteten Spezialmaschinen könnten für die US-geführte Anti-IS-Koalition den Luftraum über Syrien und dem Irak überwachen. Zudem ist denkbar, dass sie als fliegende Kommandozentralen eingesetzt werden.

Vor allem das Auswärtige Amt in Berlin hatte sich lange klar gegen die von den Amerikanern erbetene Nato-Beteiligung am Kampf gegen den IS ausgesprochen. Als Grund wurde genannt, dass ein Bündnisengagement die Friedensbemühungen im Syrien-Konflikt erschweren könnte.

Eine Kompromisslösung sieht nun vor, dass die Awacs-Flugzeuge nicht direkt über Syrien oder dem Irak fliegen, sondern aus dem türkischen oder internationalem Luftraum heraus Unterstützung für die US-geführte Koalition leisten. Zuvor war lediglich geplant worden, den USA Awacs-Maschinen für Einsätze außerhalb des Anti-IS-Kampfes zur Verfügung zur stellen. Die Amerikaner hätte dann wiederum eigene Awacs-Flugzeuge verstärkt über Syrien und dem Irak einsetzen. Diese Lösung wurde letztlich aber als unnötig kompliziert verworfen.

Sollte der neue Bündniseinsatz wie geplant nach dem Sommer beginnen, würden aller Voraussicht nach auch deutsche Soldaten zum Einsatz kommen. Die Bundeswehr stellt nach eigenen Angaben rund ein Drittel der Besatzungsmitglieder für die aus 16 Flugzeugen bestehende Awacs-Flotte der Nato.

Dass für die Beteiligung an Awacs-Flügen in internationalem oder türkischem Luftraum ein neues Bundestagsmandat notwendig wird, gilt als unwahrscheinlich. Deutschland unterstützt die Anti-IS-Koalition schon heute mit Tornado-Aufklärungsjets und einem Tankflugzeug. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.

Am ersten Tag eines zweitägigen Treffens in Brüssel wollen die Verteidigungsminister der Nato-Staaten an diesem Dienstag die jüngsten Aufrüstungspläne für Osteuropa voranbringen. Nach Angaben von Generalsekretär Jens Stoltenberg ist vorgesehen, mehrere Tausend Soldaten nach Polen und in die baltischen Staaten Litauen, Estland und Lettland zu schicken. Pro Land soll ein multinationaler Verband in robuster Bataillonsstärke zur Verfügung gestellt werden. Dies entspricht laut US-Angaben 800 bis 1000 Soldaten.

Die geplanten Beschlüsse sind Teil der Vorbereitungen für den Nato-Gipfel am 8. und 9. Juli in Warschau. Dort soll ein ganzes Paket neuer Abschreckungsmaßnahmen präsentiert werden, die Reaktion auf die Ukrainekrise und die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin sind. Vor allem die nordöstlichen Bündnisstaaten wie Polen und die baltischen Länder fühlen sich vom Kurs des Kremlchefs bedroht.

Beim Gipfel sollen auch die Details der geplanten Nato-Unterstützung für die Anti-IS-Koalition beschlossen werden. Noch offen ist beispielsweise, welche Aufgaben die Awacs-Besatzungen ganz genau übernehmen sollen.

Secret Place in Deutschland: NATO Stützpunkt

dpa

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