Minister entlastet?

Niebel: Mein Teppich war nicht zollpflichtig

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Entwicklungsminister Dirk Niebel sieht sich in der “Teppich-Affäre“ zumindest teilweise entlastet.

Berlin - Entwicklungsminister Dirk Niebel sieht sich in der “Teppich-Affäre“ zumindest teilweise entlastet. Das von ihm vor drei Monaten in Kabul erworbene Stück sei überhaupt nicht zollpflichtig gewesen.

Das sagte der FDP-Politiker am Donnerstag im Deutschlandradio Kultur. Afghanistan unterliege nämlich als eines der am wenigsten entwickelten Länder einer EU-Sonderregelung. Demnach dürften Privatpersonen Waren wie Teppiche zollfrei nach Deutschland einführen. Dies habe ihm sein Anwalt erst jetzt mitgeteilt.

Niebel hatte den Einkauf im Wert von rund 1100 Euro in einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes von Kabul nach Berlin bringen lassen. Der Teppich wurde von seinem Fahrer am Zoll vorbei in die Privatwohnung des Ministers gebracht. Erst als die Sache bekannt wurde, stellte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung.

Am Mittwoch hatte sich Niebel im Bundestag für sein Verhalten entschuldigt. Die wohl nicht erforderliche Verzollung ändere aber nichts daran, “dass ich die Verantwortung dafür trage, mich nicht selbst gekümmert zu haben“, erklärte der Freidemokrat. Darüber hinaus sei er bereit, die anfallende Einfuhrumsatzsteuer von 19 Prozent des Kaufwertes zu bezahlen.

dpa

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