Referendum

Niederländer gegen EU-Vertrag mit Ukraine

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Das Referendum gilt als ein Test für die Europa-Stimmung der Niederländer.

Den Haag - Die Niederländer haben in einer Volksabstimmung das EU-Abkommen mit der Ukraine abgelehnt. 64 Prozent stimmten dagegen.

Das geht aus der Prognose des niederländischen Fernsehens am Mittwochabend hervor. Allerdings war zunächst noch unklar, ob die nötige Wahlbeteiligung von 30 Prozent erreicht wurde. Nach der ersten Prognose lag sie bei 29 Prozent. Grundlage waren Wählerbefragungen. Klarheit wurde erst am späten Abend oder in der Nacht erwartet. 

Das Referendum gilt auch als Test für die Europa-Stimmung der Niederländer. Unklar ist noch, wie die Regierung reagieren wird, die den Vertrag bereits unterschrieben hatte. Das Assoziierungsabkommen soll zu einer engeren wirtschaftlichen und politischen Zusammenarbeit mit der Ukraine führen. Zwei europa-kritische Initiativen hatten mit über 400 000 Unterschriften das Referendum erzwungen.

dpa

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