NRW: Kraft will mit CDU Gespräche führen

+
Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft will im Koalitionspoker mit der CDU das Heft in der Hand behalten.

Düsseldorf - Die nordrhein-westfälische SPD-Vorsitzende Hannelore Kraft will im Koalitionspoker mit der CDU das Heft in der Hand behalten. Eine große Koalition ist wieder wahrscheinlich.

Lesen Sie dazu auch:

Aus für Rot-Rot-Grün in NRW

Die Partei von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers müsse jetzt zeigen, ob sie bereit sei, einen Politikwechsel in Nordrhein-Westfalen mitzutragen, sagte Kraft am Donnerstagabend in den ARD- “Tagesthemen“. Die Sondierungsgespräche von SPD, Grünen und Linkspartei waren am Donnerstagabend gleich beim ersten Treffen geplatzt. Die SPD will jetzt mit der CDU über eine große Koalition verhandeln.

NRW: Bilder vom Wahlabend

NRW: Bilder vom Wahlabend

In den Sondierungsgesprächen müsse die CDU zeigen, “ob sie sich dem stellt, dass sie für ihre Politik abgewählt worden ist“, sagte die SPD-Landesvorsitzende. Auf die Frage, ob eine große Koalition mit der CDU auch mit der SPD als Juniorpartner infrage komme, sagte Kraft, es gehe nicht um “Posten oder Pöstchen“, sondern um politische Inhalte.

Dass es mit Rot-Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen nicht geklappt habe, müsse nicht bedeuten, diese Option für alle Zeiten auszuschließen, sagte Kraft. “Ich würde immer wieder genau so vorgehen“, sagte die SPD-Landesvorsitzende. Das würde sie “auch der Bundesebene raten“. In Gesprächen mit der Linken gehe es darum zu sehen, ob diese für eine Regierungsbeteiligung fähig und willens sei und inwieweit sie bereit sei, “unserem Demokratieverständnis zu folgen“.

Sehr gute Chancen für stabile Verhältnisse in NRW

Die Linke machte SPD und Grüne für das Scheitern der Gespräche verantwortlich. “Es ging ausschließlich um die DDR und den Verfassungsschutz“, sagte der stellvertretende Landesvorsitzende der Linken, Wolfgang Zimmermann. Er habe den Verdacht, “dass das Ganze nur ein Vorwand war, um den Weg frei zu machen für eine große Koalition“. Damit sei die “große Chance vertan worden, wenigstens einen Teil der Wahlprogramme umzusetzen“.

Ministerpräsident Rüttgers sagte, er stehe zu Gesprächen mit der SPD zur Verfügung. Es gebe jetzt “sehr, sehr gute Chancen, stabile Verhältnisse in Nordrhein-Westfalen zu schaffen“. Zur Frage, ob er Regierungschef bleiben wolle, äußerte sich Rüttgers nicht. Die CDU war bei der Landtagswahl am 9. Mai mit dem hauchdünnen Vorsprung von 6200 Stimmen stärkste Partei, verfügt aber über gleichviele Mandate wie die SPD. Beide Parteien beanspruchen deshalb das Amt des Regierungschefs für sich.

dpa

Meistgelesene Artikel

Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Washington - Proteste in aller Welt haben den ersten vollen Amtstag von Donald Trump begleitet. Er selbst ignoriert sie erst einmal - und feuert …
Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Mexiko-Stadt - Donald Trump regiert, die ersten Aktionen könnten sich gegen Mexiko richten - kein Land hat er mehr attackiert. Dort schwillt bereits …
Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Kommentare