Obama sieht IS durch russische Angriffe in Syrien gestärkt

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Barack Obama.

Washington - Im syrischen Bürgerkrieg kämpfen Splittergruppen an vielen Fronten. Mit den russischen Luftschlägen wird die Lage noch unübersichtlicher. Der Iran soll Bodentruppen geschickt haben. Washington ist alarmiert.

Die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) wird nach Einschätzung von US-Präsident Barack Obama durch die russischen Luftangriffe in Syrien gestärkt. Russland schwäche die gegen das Regime von Präsident Baschar al-Assad kämpfende, gemäßigte Opposition, sagte Obama am Freitag im Weißen Haus. „Die russische Politik treibt (die Rebellen) in den Untergrund oder erzeugt eine Situation, in der sie geschwächt werden, und es stärkt (den) IS nur. Und das ist für niemanden gut“, sagte er.

Der russische Regierungschef Dmitri Medwedew wies die Kritik an den Luftangriffen in Syrien zurück. Mit den Attacken wolle Moskau auch Islamisten von seinem Staatsgebiet fernhalten, sagte er in einem am Samstag ausgestrahlten Interview des TV-Senders Rossija-24. „Wir schützen das Volk Russlands vor Terror - weil es besser ist, dies im Ausland statt auf eigenem Territorium zu tun“, meinte der Ministerpräsident.

Nach Angaben von Aktivisten wurden bei den russischen Luftschlägen innerhalb von vier Tagen 39 Zivilisten getötet. Wie die syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte am Samstag mitteilte, waren unter ihnen acht Kinder. Darüber hinaus seien zwölf IS-Dschihadisten und zwei Kämpfer der Al-Kaida-nahen Al-Nusra-Front umgekommen.

Russische Flugzeuge attackieren seit der Nacht zum Mittwoch Ziele in Syrien, um die Truppen Assads zu entlasten. Innerhalb von 24 Stunden seien etwa 20 Einsätze gegen 9 IS-Ziele geflogen worden, sagte der russische Generalmajor Igor Konaschenkow am Samstag in Moskau.

Der russisch-iranische Ansatz zur Lösung des verheerenden Bürgerkriegs sei zum Scheitern verurteilt, sagte Obama. „Aus ihrer Perspektive sind (die Rebellen und die Kämpfer der IS-Terrormiliz) alle Terroristen, und das ist ein Rezept für eine Katastrophe“, sagte er. Teil des Problems in Syrien sei eindeutig Assad, den Obama als „brutalen, skrupellosen Diktator“ bezeichnete. Dieser sei dank der Unterstützung Russlands und des Irans aber nach wie vor an der Macht.

Die USA seien dennoch bereit, Moskau und Teheran an einer politischen Lösung für die Zukunft des Landes zu beteiligen. Obama wies die Einschätzung zurück, dass Washington und Moskau sich in die Quere kommen würden. „Wir werden Syrien in keinen Stellvertreterkrieg zwischen den USA und Russland verwandeln.“ Die russische Koalition bestehe nur aus Assad und dem Iran, „und unsere besteht aus dem Rest der Welt“.

Der US-Sender Fox News hatte zuvor gemeldet, der Iran habe Bodentruppen nach Syrien gesandt. „Dieser (Streitkräfte-) Aufbau wurde immer so verstanden, dass die Russen die Luftwaffe und die Iraner die Bodentruppen in Syrien stellen würden“, sagte ein ungenannter US-Militärvertreter dem TV-Kanal. Auch ein Militärberater der gemäßigten Freien Syrischen Armee (FSA) hatte erklärt, Truppen der iranischen Revolutionsgarden und der libanesischen Schiitenmiliz Hisbollah seien zusammengezogen worden. Der Iran wies diese Berichte zurück.

Die Regierung in Damaskus erklärte sich vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen zur Teilnahme an UN-geführten Friedensverhandlungen bereit. „Syrien stimmt zu, an den vier Arbeitsgruppen, die vom UN-Sondergesandten Staffan de Mistura vorgeschlagen wurden, teilzunehmen“, sagte Außenminister Walid al-Muallim. Dadurch würden allerdings demokratische Reformen verzögert. Der syrische Bürgerkrieg hat seit 2011 mehr als 250.000 Menschen das Leben gekostet. Millionen Menschen sind auf der Flucht.

dpa

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