Obama will mit Milliarden Demokratie in Nahost fördern

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US-Präsident Barack Obama will die Demokratiebewegung in Nahost mit Milliarden unterstützen.

Washington - Osama bin Laden ist tot - und in Nahost bläst der Wind des Wandels. Um die Demokratiebewegung in den Ländern zu stärken, will US-Präsident Barack Obama Milliarden investieren.

US-Präsident Barack Obama will der Demokratie-Bewegung im Nahen Osten unter die Arme greifen. In einer politischen Grundsatzrede an diesem Donnerstag will er dabei deutlich machen, dass die USA auch zur stärkeren wirtschaftlichen Hilfe bereit sind. Das machten hohe Regierungsbeamte im Vorfeld der Rede deutlich. “Der Erfolg von Demokratie hängt auch von der ökonomischen Entwicklung ab“, sagte ein Beamter, der nicht namentlich genannt werden wollte, vor Journalisten.

Allein für Ägypten plant Obama ein 2 Milliarden Dollar (1,4 Milliarden Euro) schweres Hilfspaket, wie die New York Times und die Washington Post übereinstimmend berichteten. Vorgesehen sind demnach unter anderem ein Schuldenerlass und Kreditgarantien. Obama werde für umfangreiche internationale Hilfen auch für Tunesien plädieren, hieß es in Washington. In beiden Ländern wurden autokratische Dauerherrscher bereits friedlich gestürzt.

Die Ausführungen Obamas werden vor allem in der Region und in Israel mit Spannung erwartet. Möglicherweise will er die Friedensgespräche zwischen Palästinensern und Israelis wieder in Gang bringen. Am Freitag ist auch Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu im Weißen Haus angesagt.

Hauptthema der Rede sei aber der “arabische Frühling“, heißt es in Washington. Obama gehe es darum, ein “hoffnungsvolleres und positiveres Kapitel“ aufzuschlagen, sagte ein Regierungsbeamter. Ein weiterer Faktor, der ebenfalls Hoffnung mache, sei der Tod von Terrorchef Osama bin Laden.

dpa

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