Folgen für Deutschland

Offensive in Mossul: Herrmann befürchtet erhöhte Anschlagsgefahr

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Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann.

Mossul - Am zweiten Tag der Offensive in Mossul werden viele Befürchtungen laut: Mehr IS-Rückkehrer in Europa und eine erhöhte Anschlagsgefahr.

Der neue EU-Sicherheitskommissar Julian King fürchtet, "Das ist eine sehr ernste Bedrohung, auf die wir vorbereitet sein müssen", sagte King der Tageszeitung "Welt". King trifft am Dienstag in Berlin mit Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) zusammen.

Zwar sei es unwahrscheinlich, dass es nach einem Fall der Stadt Mossul "einen Massenexodus von IS-Kämpfern nach Europa geben wird", sagte King. Es befänden sich derzeit insgesamt noch rund 2500 IS-Kämpfer aus EU-Ländern in den Kampfgebieten.

Vergleichbare Fälle in der Vergangenheit, wie etwa Afghanistan, hätten gezeigt, "dass am Ende nur einige Kämpfer zurückkehren, weil einige von ihnen im Gefecht gefallen sind oder aber sich neue Kampfschauplätze suchen", fügte der EU-Kommissar hinzu. Aber selbst eine kleine Anzahl stelle eine ernste Gefahr dar.

King kündigte Vorschläge aus Brüssel für mehr Sicherheit von amtlichen Dokumenten wie Ausweisen an."Derzeit kann man die Passkontrollen an den EU-Außengrenzen zu leicht umgehen, indem man falsche Dokumente vorlegt." Vieles liege zwar in der Kompetenz der Mitgliedstaaten. Aber die EU-Kommission werde noch in diesem Jahr Ideen vorlegen, um die Sicherheit von Reisedokumenten zu verbessern.

"Wir sollten uns auch die Sicherheitsstandards von Geburts- und Heiratsurkunden ansehen - die Dokumente, auf deren Grundlage man Reisedokumente erhält." Denn es nütze nichts, wenn der Reisepass zwar fälschungssicher sei, aber auf falschen Angaben basiere. Der EU-Sicherheitskommissar bot auch Deutschland Hilfe aus Brüssel bei der Erfassung bislang unregistrierter Flüchtlinge an.

Auch der bayerische Innenminister Joachim Herrmann befürchtet ein erhöhtes Sicherheitsrisiko durch die Offensive.  „Wir stellen bundesweit grundsätzlich eine erhöhte Rückreisedynamik von ‚foreign fighters‘ fest“, sagte Herrmann gegenüber der „Bild“. Damit steige „die potenzielle Gefahr von Anschlägen in Europa und damit auch in Deutschland“.

Alleine von Bayern aus sollen 90 Islamisten nach Syrien oder in den Irak gereist sein.

Am Montag hatten irakische Militärverbände die Großoffensive gegen den IS in Mossul gestartet. Daran beteiligt sind auch kurdische Peschmerga-Kämpfer, unterstützt wird das Bündnis aus der Luft von Kampfflugzeugen der Anti-IS-Koalition.

Bundesinnenminister  de Maizière sieht keine erhöhte Gefahr

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht keine entscheidend neue Sicherheitslage für Deutschland wegen der Offensive zur Rückeroberung der irakischen Stadt Mossul aus den Händen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). „Ich sehe durch den Kampf gegen den IS vor Ort keine zusätzliche Gefährdung von Deutschland - die Gefahr ist bereits hoch“, sagte er am Dienstag nach einem Gespräch mit EU-Sicherheitskommissar Julian King in Berlin.

Eine Verlagerung der Gefahr von Syrien und Irak nach Europa „haben wir bereits“, wie sich in Anschlägen und Anschlagsversuchen zeige. Er setze auf eine „gute nationale und internationale Zusammenarbeit“, um bisher unbekannte Gefährder aus der Krisenregion zu erkennen.

De Maizière äußerte sich nach dem Gespräch zufrieden mit der insgesamt besseren internationalen Zusammenarbeit: „In den letzten zwei, drei Jahren hat es im Kampf für mehr öffentliche Sicherheit in Europa wahrscheinlich mehr Fortschritte gegeben als in den zehn Jahren zuvor. Das war auch nötig, und das muss auch weitergehen.“ Als Beispiele nannte der Minister die Stärkung der Polizeibehörde Europol, ein baldiges Gesetz zum Abgleich von Fluggastdaten und ein europäisches Ein- und Ausreiseregister, „das mindestens alle Außereuropäer erfasst, wenn sie nach Europa einreisen“.

Sicherheitskräfte wehren am Dienstag IS-Angriffe ab

Am zweiten Tag der Großoffensive auf die nordirakische IS-Hochburg Mossul haben Sicherheitskräfte nach eigenen Angaben mehrere Gegenangriffe der Extremisten abgewehrt. Ein Militärsprecher erklärte am Dienstag, südlich von Mossul hätten Armee und lokale sunnitische Milizen nahe der Stadt Al-Kajara mindestens drei Vorstöße der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) zurückgeschlagen.

Mindestens 30 Extremisten seien getötet worden, hieß es weiter. Angaben über eigene Opfer machte der Militärsprecher nicht. Das IS-Sprachrohr Amak berichtete im Internet, der IS habe bei den Angriffen mehrere Selbstmordattentäter eingesetzt.

Die irakische Armee, kurdische Peschmerga-Kämpfer und lokale Milizen hatten am Montag eine Offensive auf Mossul begonnen. Die Kurden nahmen nach eigenen Angaben östlich der Stadt neun Dörfer ein.

Der Sprecher der US-Streitkräfte, John Dorrian, erklärte über Twitter, Armee und Peschmerga hätten ihre Ziele bisher im oder vor dem Zeitplan erreicht. Sollte Mossul vom IS befreit werden, wäre die Terrormiliz im Irak militärisch weitgehend besiegt.

Unicef: 500.000 Kinder in Mossul sind in extremer Gefahr

Mehr als 500.000 Kinder und ihre Familien in der irakischen Stadt Mossul sind nach Einschätzung des UN-Kinderhilfswerks Unicef in den kommenden Wochen in extremer Gefahr. Angesichts der am Montag begonnenen Großoffensive der irakischen Truppen und ihrer Verbündeten gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) könnten nun viele Kinder vertrieben werden, "zwischen die Frontlinien oder ins Kreuzfeuer geraten", warnte der Leiter von Unicef Irak, Peter Hawkins, am Dienstag.

Unicef rief dazu auf, bei der Rückeroberung der Millionenstadt aus den Händen der Dschihadisten die Kinder besonders zu schützen. Bereits in den vergangenen zwei Jahren hätten diese schwer gelitten, erklärte Hawkins.

In Erwartung einer hohen Zahl an Flüchtlingen brachte Unicef nach eigenen Angaben vorsorglich Hygieneartikel, Latrinen, mobile Duschen und Materialien zur Wasserversorgung für 150.000 Menschen in die Region.Insgesamt wird die Organisation demnach in den kommenden Wochen Hilfsgüter zur Versorgung von 350.000 Menschen bereitstellen.

Unicef lässt zudem mobile Teams ausbilden, um schwer traumatisierte und verletzte Kinder zu betreuen und zu versorgen. Gemeinsam mit den Behörden stehen 50 Impfteams bereit, um Kinder gegen Masern und Polio zu impfen, wie es in der Mitteilung weiter hieß.

"Wir arbeiten rund um die Uhr, um Kindern wo immer sie sich aufhalten zu helfen", erklärte Hawkins. Seit März 2016 sind in der Region um Mossul bereits rund 130.000 Menschen vor den Militäreinsätzen geflohen. Unicef befürchtet, dass angesichts der Zuspitzung nun zusätzlich tausende Kinder in überfüllten und unzureichend ausgestatteten Notunterkünften und Lagern Zuflucht suchen müssen.

dpa/AFP

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