Papandreou stellt Vertrauensfrage - Opposition lehnt ab

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Giorgos Papandreou wird die Vertrauensfrage stellen und die Opposition wird ihm dieses anscheinend nicht geben

Athen - Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou wird am Mittwoch im Parlament die Vertrauensfrage stellen und wird von der Opposition nicht unterstützt werden.

Der griechische Ministerpräsident Giorgos Papandreou hat im Parlament die Vertrauensfrage gestellt. Griechenland befinde sich “an einem Scheideweg“, sagte Papandreou am Sonntag. “Ich fordere, das Vertrauen des Parlaments in die neue Regierung zu erneuern.“ Der Chef der stärksten Oppositionspartei, der bürgerlichen Nea Dimokratia (ND), kündigte umgehend an: “Wir geben Ihnen unser Vertrauen nicht.“ Antonis Samaras warf Papandreou vor, dessen Sparpolitik habe zu keinem Ergebnis geführt. Die Griechen hätten ein Jahr lang umsonst gespart.

Die Abstimmung über die Vertrauensfrage ist für die Nacht zum Mittwoch geplant. In der Zwischenzeit haben Abgeordnete Zeit, sich im Plenum zu äußern. Die regierenden Sozialisten haben im griechischen Parlament eine knappe Mehrheit von 155 der 300 Abgeordneten.

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Das Problem mit den griechischen Schulden ist nach den Worten Papandreous nicht zu Ende. Das Land müsse sich jetzt darauf konzentrieren, zusammen mit den Partnern in der EU einen “plötzlichen Tod“, den Staatsbankrott, abzuwenden. Dies könne nur mit Einwilligung aller politischen und sozialen Kräfte des Landes geschehen.

Der Premier kündigte zudem ein Referendum im Herbst an. Dabei sollen die Bürger über Reformen zur “Modernisierung des Staates“ entscheiden. Details dazu nannte Papandreou jedoch zunächst nicht.

Am Freitag hatte er unter dem Druck innerparteilicher Kritik und zahlreicher Demonstrationen die Regierung umgebildet.

dpa

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