Trotz NS-Äußerung: Pirat darf in Partei bleiben

Berlin - Ein rheinland-pfälzisches Mitglied der Piratenpartei darf trotz höchst umstrittener Äußerungen zur NS-Diktatur in der Partei bleiben.

Das hat das Bundesschiedsgericht der Piraten am Montagabend entschieden, wie die Partei am Dienstag mitteilte. Der Mann werde nicht ausgeschlossen, da seine Aussagen aus dem Jahr 2008 bereits geahndet worden seien, hieß es zu Begründung. Der Antrag des rheinland-pfälzischen Schiedsgerichts wurde damit abgewiesen. Die Spitze der Bundespartei reagierte enttäuscht auf die Entscheidung.

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Laut Parteiangaben soll das Mitglied unter anderen im Internet geschrieben haben: “Wenn Polen Deutschland den Krieg erklärt hat (und das hat Polen indirekt durch die Generalmobilmachung), dann hatte Deutschland jede Legitimation, Polen anzugreifen.“ Das Bundesschiedsgericht räumte ein, dass dadurch der Partei Schaden entstanden sei.

dapd

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