Piraten einstimmig gegen Holocaust-Leugner

+
Piraten-Kandidat Dietmar Moews hatte von "Weltjudentum" gesprochen und sah dafür am Bundesparteitag der Partei ein Meer roter Karten

Neumünster - Die Rechtsextremismus-Debatte bei den Piraten hat am Samstag auch den Parteitag in Neumünster überschattet. Ein Vorfall zwang die Partei, ihre Tagesordnung zu ändern. 

Versammlungsleiter Jan Leutert teilte mit, ein Mitglied habe am Rande der Versammlung gegenüber der Presse geäußert, dass man über den Holocaust diskutieren könne. Daraufhin änderte der Parteitag seine Tagesordnung und verabschiedete ohne sichtbare Gegenstimme eine Erklärung mit dem Inhalt: „Der Holocaust ist unbestreitbarer Teil der Geschichte. Ihn unter dem Deckmantel der Meinungsfreiheit zu leugnen oder zu relativieren, widerspricht den Grundsätzen der Partei“.

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

Die Debatte beeinflusste auch die geplante Wahl für den neuen Bundesvorstand der Partei. Der Wahlgang wurde zeitweise unterbrochen, um die Zulassung der Kandidaten zu klären. Angetreten war zunächst auch ein Mitglied, das sich nach Medienberichten gegen die Strafbarkeit der Holocaust-Leugnung ausgesprochen hat. Dieser Kandidat erschien dann aber nicht mehr auf der Liste von acht für die Abstimmung zugelassenen Kandidaten.

Als sich der Kandidat Dietmar Moews vorstellte, der in einer Äußerung vom „Weltjudentum“ gesprochen hatte, verließ ein großer Teil der Versammlung die Halle.

dpa

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare