Kritik an Polit-Neuling

Schlömer: AfD schaut "nach hinten"

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Piratenvorsitzender Bernd Schlömer kritisiert die AfD.

Berlin - Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sieht in der eurokritischen Alternative für Deutschland keine Konkurrenz für seine Partei. Er kritisiert den Polit-Neuling als "rückwärtsgewandt".

Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, sieht in der eurokritischen Alternative für Deutschland (AfD) keine direkte Konkurrenz für seine Partei. „Ich begreife die Alternative für Deutschland als eine eher rückwärtsgewandte Partei, die an liebgewonnenen Gewohnheiten festhalten möchte“, sagte er am Freitag im Deutschlandfunk. Überschneidungen zur Piratenpartei sehe er nicht. Im Bayerischen Rundfunk sagte Schlömer: „Die Piraten schauen nach vorne, die AfD nach hinten.“

Die Piraten kommen an diesem Freitag zu ihrem Bundesparteitag in Neumarkt in der Oberpfalz zusammen. Er wird bis einschließlich Sonntag dauern. Die Piraten hatten zuletzt vor allem mit Personalquerelen Schlagzeilen gemacht und waren in Umfragen deutlich abgestürzt. Auf ihrem Parteitag wollen sie einen Weg aus der Krise finden. Zum Auftakt soll ein neuer politischen Geschäftsführer gewählt werden, nachdem der umstrittene Johannes Ponader das Amt aufgegeben hatte. Außerdem will die Piratenpartei ihr Programm für die Bundestagswahl aufstellen.

Der Berliner Piraten-Abgeordnete Martin Delius rief seine Partei dazu auf, in Neumarkt ihre letzte Chance vor der Bundestagswahl zu ergreifen. „Freiheit statt Angst ist unser Motto. Aber wie sollen wir das rüberbringen, wenn wir selbst ängstlich sind?“, sagte das Mitglied im Berliner Abgeordnetenhaus „Spiegel Online“. Er erhoffe sich, dass die Piraten beim Parteitag endlich klare Entscheidungen treffen. „Wir müssen mutig sein und klarmachen, was wir wollen: einen pro-europäischen Kurs, eine Sozialpolitik, vor der sich Menschen nicht fürchten müssen, und Antworten geben auf Fragen des digitalen Fortschritts.“

Der Politikwissenschaftler Everhard Holtmann von der Universität Halle erwartet von dem Parteitag keine Trendwende für die kriselnde Partei. Wenn man sich die Gesamtsituation der Piraten anschaue, spreche wenig für eine solche Trendumkehr, sagte er am Freitag im Deutschlandradio Kultur. Bereits Ende 2012 habe eine „negative Klimawende“ im öffentlichen Bewusstsein stattgefunden. „Da sammelt sich Enttäuschung, Ernüchterung über das, was man an Erwartungen in die Piraten ursprünglich gesetzt hatte: Piraten sorgen dafür, dass die Politik offener und transparenter wird.“

Heftige Debatten werden in Neumarkt über den Aufbau einer internen Online-Plattform erwartet, auf der die Mitglieder permanent den Kurs der Partei bestimmen sollen. Dazu sagte Schlömer im Deutschlandfunk: „Wir haben ein Instrument, das Internet, das es ermöglichen kann, dass Menschen und Bürger in diesem Land stärker an politischen Entscheidungsverfahren beteiligt werden können. Das sollten wir auch als Chance begreifen, neue Modelle einer digitalen, einer direkten Demokratie zu nutzen.“

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

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dpa

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