EU-Kommissar erklärt

Darum funktioniert Dobrindts Maut nicht

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Verkehrsminister Alexander Dobrindt wird seine Maut-Pläne nicht umsetzen können.

Berlin - So wie Verkehrsminister Alexander Dobrindt die Pkw-Maut in Deutschland plant, kann sie nicht funktionieren. Das sagt EU-Kommissar Siim Kallas - und erklärt, woran die Pläne scheitern.

EU-Kommissar Siim Kallas

Die von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) geplante Pkw-Maut stößt in der EU-Kommission auf Skepsis und Kritik. Der zuständige EU-Kommissar Siim Kallas forderte Dobrindt in der "Bild"-Zeitung vom Dienstag auf, bei der Einführung der Maut die Grundprinzipien des EU-Rechts einzuhalten. So dürfe es "keine kostenlosen Vignetten oder auch Rabatte allein für in Deutschland registrierte Autos geben".

Der EU-Verkehrskommissar reagierte dem Bericht zufolge auf Aussagen Dobrindts, Halter schadstoffarmer Autos Nachlässe bei der Maut zu gewähren. "Ein gewisses Maß an Differenzierung anhand der Emissionsklassen wäre möglich", erklärte Kallas: "Dies müsste aber für alle Autos gelten, unabhängig davon, in welchem Land sie zugelassen sind."

Dobrindt hatte angekündigt, die Pkw-Maut solle ab dem Jahr 2015 greifen und über eine Vignette in Höhe von etwa hundert Euro pro Jahr erhoben werden. Deutsche Autofahrer sollen die Kosten erstattet bekommen. Nach Medienberichten plant Dobrindt inzwischen auch Vignetten für kürzere Zeiträume sowie einen Ökobonus für schadstoffarme Autos.

AFP/dpa

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