Politiker fordern europäisches Asyl für Snowden

+
Edward Snowden: Wird er Asyl in Europa bekommen?

Berlin - Der Grünen-Europaabgeordnete Werner Schulz hat die Staaten der Europäischen Union aufgefordert, dem NSA-Enthüller Edward Snowden gemeinsam Asyl zu gewähren. Ihm haben sich mehrere Politiker angeschlossen.

Das Europaparlament habe einen Untersuchungsausschuss eingerichtet, weil mehrere Länder betroffen seien, sagte er der „Berliner Zeitung“ (Mittwoch) mit Blick auf die Ausspähaffäre. „Es wäre sinnvoll, wenn Snowden vor diesem Ausschuss aussagt. Dann müsste sich die Kommission in Abstimmung mit dem Rat dafür einsetzen, dass Snowden ein Aufenthaltsrecht bekommt. An dieser Stelle könnte Europa deutlich zeigen, dass es eine Macht ist und sich so etwas nicht gefallen lässt.“

Die Vorsitzende der Vereinigten Linken im Europaparlament, Gabi Zimmer, forderte, es müsse Schluss sein mit dem Gerede über eine Beziehung zwischen Freunden, wenn über das Verhältnis zwischen den USA und der EU gesprochen werde. „Snowdens Enthüllungen zeigen, dass die USA ausschließlich die eigenen Interessen verfolgen. Ich fordere die Regierungen der Mitgliedstaaten auf, sich gemeinsam für Herrn Snowden einzusetzen und ihm Asyl zu ermöglichen.“

dpa

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Fünf Fakten rund um Skandal-Enthüller Snowden

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare