Geplanter Düsseldorf-Anschlag

Polizeigewerkschaft: IS will Flüchtlinge diskreditieren

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Nach den Festnahmen im Zusammenhang mit Anschlagsplänen des IS in Düsseldorf werden am Freitag weitere Einzelheiten zu den Verdächtigen erwartet.

Karlsruhe - Auf Düsseldorf soll es eine Gruppe von Anhängern des IS abgesehen haben. Sie kamen wohl als Asylbewerber nach Deutschland. Die Polizeigewerkschaft warnt.

Nach den Festnahmen im Zusammenhang mit Anschlagsplänen der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Düsseldorf werden am Freitag weitere Einzelheiten zu den Verdächtigen erwartet. Möglicherweise lebten alle drei Terrorverdächtigen in Flüchtlingsunterkünften. Die Syrer wurden am Donnerstag in Nordrhein-Westfalen, Brandenburg und Baden-Württemberg festgenommen, wie die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mitteilte. Ein vierter Mann sitze in Frankreich in Untersuchungshaft. Die Männer sollen den Anschlag im Auftrag der IS-Führungsebene geplant haben.

Hinweise, „dass die Beschuldigten bereits mit der Umsetzung ihres Anschlagsplanes konkret begonnen hatten“, lagen nach Angaben der Bundesanwaltschaft nicht vor. Einen Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft, die am 10. Juni in Frankreich beginnt, gebe es nicht.

Wendt warnt auch AfD

Der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, warnt angesichts der jüngsten Anschlagspläne auf die Düsseldorfer Innenstadt davor, Flüchtlinge unter Generalverdacht zu stellen. Es sei ganz offensichtlich die Strategie des Islamischen Staates (IS), Flüchtlinge zu diskreditieren, indem die Terrororganisation eigene Leute als Asylbewerber nach Europa einschleuse, sagte Wendt der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Nötig wäre das nicht. Der IS hat viel Geld und könnte andere Wege nutzen.“

Die Terrororganisation tue es trotzdem, um gezielt Flüchtlinge in Misskredit zu bringen und Ängste vor ihnen zu schüren. „Dem muss man entschieden entgegentreten.“ Es wäre furchtbar, den Menschen, die in Deutschland Schutz suchten, pauschal Terrorabsichten zu unterstellen. Wendt sagte, er könne auch die rechtspopulistische AfD nur davor warnen, den aktuellen Fall zu nutzen, um daraus politisch Kapital zu schlagen.

"Im Fadenkreuz des Terrors"

Der Innenexperte der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), sieht angesichts der Bedrohungslage durch den Terrorismus weiteren Handlungsbedarf des Gesetzgebers. In der kommenden Woche werde daher im Bundestag in erster Lesung über einen besseren Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden abgestimmt. „Leider können wir auch bei uns einen großen terroristischen Anschlag nicht ausschließen, denn auch unser Land steht im Fadenkreuz des IS“, sagte Mayer dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Freitag). Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums in Berlin sagte auf Anfrage lediglich, die Gefährdungslage sei „unverändert“ hoch.

dpa

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