Portugal: Neuwahlen beschlossen

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Der portugiesische Staatspräsident Anibal Cavaco Silva

Lissabon - In Portugal sollen Neuwahlen für ein Ende der Regierungskrise sorgen. Das beschlossen die Parteien, nachdem sie die Bildung einer Koalitionsregierung abgelehnt hatten.

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Portugals Regierungschef Sócrates zurückgetreten

Die Parteien in Portugal haben am Freitag für Neuwahlen zur Beilegung der jüngsten Regierungskrise gestimmt. Staatspräsident Anibal Cavaco Silva hatte die Parteien zuvor gefragt, ob sie zur Bildung einer Koalitionsregierung bereit seien, was Neuwahlen unnötig gemacht hätte. Die Parteien waren aber alle für Neuwahlen, um die Wähler über den weiteren Kurs des Landes entscheiden zu lassen.

Die Minderheitsregierung des sozialistischen Ministerpräsident José Sócrates war am Mittwoch zurückgetreten, weil sie keine Mehrheit im Parlament für das von ihr vorgeschlagene rigorose Sparprogramm bekommen hatte. Damit wird ein internationales Rettungspaket für das hoch verschuldete Land immer wahrscheinlicher.

Die Oppositionsparteien hatten Sócrates bereits vor der Abstimmung im Parlament ihre Unterstützung für die geplante neue Sparrunde - die vierte innerhalb von elf Monaten - aus Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen entzogen. Mit ihr wollte die Minderheitsregierung verhindern, wie Griechenland und Irland Zuflucht unter dem Rettungsschirm der EU suchen zu müssen. Für die Oppositionsparteien gehen die Einschnitte aber zu weit, da sie vor allem die Schwächeren der Gesellschaft wie etwa Rentner träfen.

ap

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