Assad hofft auf Wiederwahl

Präsidentschaftswahlen in Syrien am 3. Juni

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Syriens Präsident Assad.

Damaskus - Im Bürgerkriegsland Syrien soll am 3. Juni ein neuer Präsident gewählt werden. Den Termin teilte Parlamentspräsident Mohammed al-Laham am Montag auf einer Sondersitzung des Parlaments mit.

Präsident Baschar al-Assad hat seine Kandidatur offiziell noch nicht angekündigt, seine Ambitionen für eine Wiederwahl für weitere sieben Jahre aber klar zu erkennen gegeben.

Das syrische Parlament hatte Mitte März die Weichen für Assads Wiederwahl gestellt. Es stimmte für ein neues Wahlrecht, das die Exil-Opposition faktisch von der Wahl ausschließt. Zwar können erstmals seit Jahrzehnten auch Mitglieder von Oppositionsparteien kandidieren. Gleichzeitig wurde aber festgelegt, dass die Bewerber in den zurückliegenden zehn Jahren ununterbrochen in Syrien gelebt haben müssen und neben der syrischen keine andere Staatsangehörigkeit haben dürfen.

Zahlreiche Vertreter der Syrischen Nationalen Koalition, die von Istanbul aus als Sprachrohr der gemäßigten Opposition und Ansprechpartner des Westens auftritt, sind damit von der Wahl ausgeschlossen.

Assad hatte im Januar in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP gesagt: "Ich glaube, dass mich nichts an einer Kandidatur hindert. Wenn es gewünscht wird, werde ich nicht eine Sekunde zögern."

In Syrien herrscht Bürgerkrieg, der im März 2011 mit zunächst friedlichen Protesten gegen die Staatsführung unter Assad begonnen hatte. Seitdem wurden mehr als 150.000 Menschen getötet, neun Millionen Menschen wurden zu Flüchtlingen.

afp

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