Ministerpräsident

Rajoy: Spanien wird wahrscheinlich Ende Juni Neuwahlen abhalten

+
Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy.

Brüssel - Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy erwartet für Ende Juni Neuwahlen.

Bei einem Gespräch mit dem britischen Premier David Cameron am Rande des EU-Gipfels in Brüssel, das am Donnerstag von Journalisten mitgehört wurde, sagte Rajoy, "das Wahrscheinlichste ist, dass es am 26. Juni Wahlen geben wird". Offenbar war sich Rajoy nicht bewusst, dass das Gespräch auf Videokanälen für die Presse übertragen wurde.

In Spanien ist es seit der Parlamentswahl am 20. Dezember noch immer nicht gelungen, eine neue Regierung zu bilden. Bei der Wahl hatte die bislang regierende konservative Volkspartei (PP) Rajoys 119 von 350 Mandaten gewonnen, aber eine eigene Mehrheit verfehlt. Die Sozialistische Arbeiterpartei (PSOE) kam auf 89 Sitze, die linkspopulistische Partei Podemos stellt 65 und die liberale Partei Ciudadanos 40 Sitze.

Rajoy warb bei den Sozialisten und Ciudadanos erfolglos für eine Koalition mit seiner Partei oder für die Unterstützung einer Minderheitsregierung. Wegen der anhaltenden Blockade wird schon länger über Neuwahlen diskutiert. Am Donnerstag erklärte sich Podemos aber zu Verhandlungen mit den Sozialisten und der kommunistische Izquierda Unida und der regionalen Gruppierung Compromís über die Bildung einer Koalition bereit.

AFP

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare