"Gespräche noch nicht abgeschlossen"

Regierung: Keine Einigung bei Prämie für Elektroautos

+
Die Bundesregierung hat Berichten über eine Einigung bei Prämien für Elektroautos widersprochen.

Berlin - Die Bundesregierung hat Spekulationen über eine bereits verabredete Kaufprämie für Elektroautos noch einmal ausdrücklich widersprochen.

„Es gibt noch keine Einigung“, betonte ein Sprecher des Verkehrsministeriums am Montag in Berlin. Aus dem Umweltministerium hieß es: „Die Gespräche über das Thema Elektromobilität laufen noch zwischen den beteiligten Ressorts, und die sind noch nicht abgeschlossen.“ Ähnlich äußerte sich das Bundeswirtschaftsministerium.

Der „Spiegel“ hatte am Wochenende von einer angeblichen Einigung der drei Ministerien berichtet, wonach der Kauf eines E-Autos ab Juli mit 5000 Euro je Fahrzeug unterstützt werden solle. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) hat eine solche Kaufprämie jedoch wiederholt abgelehnt, sein Ressort hatte am vergangenen Freitag keine Kenntnis von einem Papier des Verkehrs-, Umwelt- und Wirtschaftsministeriums.

Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) sprach sich in einem „Focus“-Interview gegen staatliche Zuschüsse aus. Bislang ist die Bundesregierung noch weit entfernt von ihrem Ziel, bis zum Jahr 2020 eine Million Elektroautos auf die deutschen Straßen zu bringen.

dpa

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare