1,5 Billionen mehr als geplant

Rettungsschirm soll aufgepumpt werden

Hamburg/Brüssel - Der ständige Euro-Rettungsschirm ESM soll im Ernstfall über zwei Billionen Euro zur Verfügung halten. Dies soll besonders die großen südeuropäischen Länder retten.

Die Euro-Länder bereiten nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ eine Hebelung des ständigen Rettungsfonds ESM vor. Statt der bisher vorgesehenen 500 Milliarden Euro sollten damit im Ernstfall über zwei Billionen Euro verfügbar sein, um auch große Länder wie Spanien und Italien retten zu können, schreibt das Magazin in seiner neuen Ausgabe.

Vorbild für die Hebelung der Hilfsgelder sind demnach die Bestimmungen beim Vorläuferfonds EFSF. Dort gibt es zwei Instrumente, bei denen der Rettungsfonds mit öffentlichen Geldern nur die besonders riskanten Teile übernehmen kann. Der Rest des Geldes soll von privaten Kapitalgebern kommen, die nur eingeschränkt ins Risiko gehen müssen. Allerdings kam das Konzept beim EFSF nicht zum Tragen, weil sich keine Privatinvestoren fanden.

Bei Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) stoßen die Pläne für den ESM laut „Spiegel“ auf Wohlwollen. Doch die Finnen verhinderten eine schnelle Verabschiedung in der Euro-Gruppe. Das sei ein massiver Eingriff in den ESM-Vertrag und müsse daher vom eigenen Parlament gutgeheißen werden, heiße es in Helsinki. Wegen des Widerstands finde sich die Hebelung nicht in den Richtlinien für den ESM-Vertrag, über den der Haushaltsausschuss des Bundestags in dieser Woche beraten wolle. Das solle nachgeholt werden, wenn der ESM schon existiert, schreibt der „Spiegel“.

dpa

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