Rösler: 2011 wohl keine Zusatzbeiträge nötig

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Philipp Rösler rechnet nicht mit Zusatzbeiträgen im nächsten Jahr.

Berlin - Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) rechnet damit, dass die Krankenkassen im kommenden Jahr keine Zusatzbeiträge mehr benötigen.

“Dank des geplanten ausbalancierten Reformpakets wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag 2011 voraussichtlich bei null Euro liegen können“, sagte Rösler der “Rheinischen Post“ (Mittwoch). “Ob eine Krankenkasse dennoch zusätzliche Zusatzbeiträge erheben muss, hat die Krankenkasse selbst zu entscheiden.“

Der Minister erklärte, für 2011 habe die Regierung ursprünglich ein Defizit von elf Milliarden Euro erwartet. “Dieses werden wir ausgleichen können.“ Damit sei das System durchfinanziert. Die Gesundheitskosten waren in den vergangenen Jahren immer weiter gestiegen. Zugleich stiegen aber auch die Honorare der 149 000 Ärzte und Psychotherapeuten - und zwar zwischen 2007 und 2009 um elf Prozent, wie die “Süddeutsche Zeitung“ (Mittwoch) unter Berufung auf eine ihr vorliegende Auswertung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung berichtet.

Gegen die Pläne der Bundesregierung, den Honoraranstieg zu bremsen, wollen Hausärzte an diesem Mittwoch bundesweit protestieren und teilweise auch ihre Praxen schließen. Die Aufstellung bestätigt dem Bericht zufolge die Einschätzung, dass die Mediziner-Honorare in den vergangenen drei Jahren sehr viel stärker stiegen als der Durchschnitt der Löhne und Gehälter in Deutschland. In Hamburg lag das durchschnittliche Honorarplus der Mediziner sogar bei gut 24 Prozent. Den geringsten Anstieg gab es in Bayern mit 2,6 Prozent. Aber auch die Arzneimittelausgaben sind weiter gestiegen.

Nach dem am Dienstag veröffentlichten Arzneiverordnungs-Report 2010 erreichten sie infolge hoher Pharmapreise mit einem Plus von 4,8 Prozent das neue Rekordniveau von 32,4 Milliarden Euro. Die Pharma-Preise sind demnach in Deutschland teilweise bis zu sechsmal so hoch wie etwa in Schweden. Der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach warf Rösler fehlende Skepsis gegen die Hersteller vor. “Rösler hat sich bei seinen Vorschlägen von der Pharmaindustrie beraten lassen.

Dabei ist er von der Pharmaindustrie ausgetrickst worden“, sagte er der “Leipziger Volkszeitung“ (Mittwoch). Röslers Sparbemühungen seien “auf ganzer Linie gescheitert“, weil die Preise auch in Zukunft von den Pharmafirmen festgelegt werden dürften, was es in kaum einem anderen europäischen Land gebe.

dpa

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