Rösler will Fachkräften Zuwanderung erleichtern

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Wirtschaftsminister Philipp Rösler will ausländischen Fachkräften die Zuwanderung erleichtern.

München - Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) plant laut einem “Focus“-Bericht ein Maßnahmepaket, um die Zuwanderung ausländischer Fachkräften weiter zu erleichtern.

Die Wirtschaft brauche “dringend eine deutlich offenere Zuwanderungspolitik für qualifizierte Fachkräfte“, zitiert das Magazin aus einem Eckpunktepapier aus dem Wirtschaftsministerium.

Grundsätzlich solle es “auch für nicht akademische Fachkräfte“ unbürokratisch sofortige Niederlassungsgenehmigungen geben. Wenn über eine Aufenthalts- oder Niederlassungserlaubnis innerhalb von zwei Wochen keine Entscheidung getroffen worden sei, solle “diese als erteilt“ gelten.

Die Bundesregierung werde “schon ab 2012 die Arbeitnehmerfreizügigkeit für bulgarische und rumänische Staatsangehörige einräumen und keine Übergangsfrist (bis 2013) geltend machen“, zitierte das Magazin weiter aus dem Papier.

Um im internationalen Wettbewerb um Fachkräfte mitzuhalten, wird weiter über Punktesystem wie in Kanada nachgedacht, “das gewichtete Kriterien wie Bedarf, Qualifikation und Integrationsfähigkeit“ berücksichtigen soll. Ein solches Punktesystem hatte die FDP beim jüngsten Koalitionsgipfel nicht durchsetzen können.

Bis Anfang 2012 sollen laut dem Bericht die beteiligten Ministerien - darunter Innen-, Arbeits-, Wirtschaftsministerium - eine Zuwanderungs-Strategie erarbeiten, die auf die demografische Entwicklung abgestimmt sein soll.

Anfang November hatte sich der Koalitionsausschuss auf eine sogenannte “Blue Card“ für Hochqualifizierte geeinigt: Um sie nach Deutschland zu holen, soll künftig die Einkommensgrenze von 66 000 Euro auf 48 000 Euro gesenkt werden.

dpa

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