Rösler will "inhaltliche und personelle Vorschläge machen"

Berlin - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler will als neuer FDP-Chef die Diskussionskultur in seiner Partei beleben. Zum Parteitag werde er zudem inhaltliche und personelle Vorschläge machen.

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Entscheidungen müssten für Außenstehende nachvollziehbar sein, sagte Rösler am Dienstag in der ZDF-Sendung “Was nun?“. Deswegen sei eine lebendige Diskussionskultur wichtig für eine liberale Partei. Rösler sagte, die FDP könne ihre Glaubwürdigkeit nicht zurückgewinnen, indem bestimmte Positionen immer nur wiederhole. Eine Partei müsse auch glaubwürdig und verlässlich sein. Politiker würden von den Menschen zudem auch danach beurteilt, wie sie miteinander umgehen.

Auf die Frage, ob die FDP einige ihrer Bundesminister austauschen werde, sagte Rösler, seine Partei habe hervorragende Mitglieder im Kabinett. Insofern habe es da auch keine Kritik aus der Partei gegeben. Zuvor hatten vor allem die Jungen Liberalen Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle zum Rücktritt aufgefordert.

Rösler sagte, er werde zum Parteitag inhaltliche und personelle Vorschläge machen. Sollte er zum FDP-Vorsitzenden gewählt werden, wolle er im Kabinett den Posten des Vizekanzlers vom derzeitigen Parteichef Guido Westerwelle übernehmen. In der Partei werde er mit Generalsekretär Christian Lindner ein hervorragendes Team bilden.

In der Atompolitik distanzierte sich Rösler allerdings von Lindner. Dieser hatte gefordert, die zur Sicherheitsüberprüfung abgeschalteten Kernkraftwerke und den wegen zahlreicher Pannen stillstehenden Reaktor in Krümmel nicht wieder ans Netz gehen zu lassen. Rösler sagte dagegen, über die Zukunft der Atomkraftwerke solle erst nach der Sicherheitsprüfung entschieden werden. Lindner habe nur eine Diskussion angestoßen.

dapd

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