Rösler fordert Kursänderung der FDP

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Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler

Berlin/Leipzig - Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler fordert von seiner Partei eine Kursänderung. Die hessische FDP drohte dem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle sogar mit einem vorgezogenen Bundesparteitag.

“Wir müssen uns wieder mehr um die Lebenswirklichkeit der Menschen kümmern“, sagte Rösler der Zeitung “Bild am Sonntag“ (Onlineausgabe). Die FDP müsse die verlorene Glaubwürdigkeit zurückzugewinnen. “Daran müssen wir gemeinsam zum Wohl der Partei arbeiten“, sagte er.

Der nordrhein-westfälische FDP-Chef Daniel Bahr sagte dem Blatt: “Am Montag tagt die Führung. Da erwartet die Partei einen geordneten Prozess.“ Die Partei werde es nicht akzeptieren, wenn sich Montag nichts ändere.

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FDP-Fraktionsvize Patrick Döring mahnte zu schnellem Handeln. “Für die FDP stellt sich jetzt nicht mehr die Frage, ob, sondern welche inhaltlichen und personellen Konsequenzen gezogen werden müssen“, schrieb Döring laut Vorabbericht in einem Beitrag für den Berliner “Tagesspiegel am Sonntag“. Ein personeller Wechsel allein genüge aber nicht, um das Vertrauen der Wähler in die FDP wieder herzustellen. “Die Wähler - aber auch wir selbst - müssen wieder ein klares Bild davon haben, wo die Liberalen stehen, was ihre Positionen sind, auf welche inhaltliche Linie man bei ihnen vertrauen kann“, forderte Döring. “Wer im Moment der Krise allzu schnell und beliebig Positionen wechselt, von dem weiß am Ende niemand mehr zu sagen, wo er wirklich steht.“ Die Antwort auf die gegenwärtige Krise dürfe kein “pragmatischer Opportunismus sein“. “Die Menschen werden uns nicht mehr vertrauen, wenn unser Wort von gestern keinen Wert mehr hat“, schrieb Döring.

Die hessische FDP drohte dem Bundesvorsitzenden Guido Westerwelle mit einem vorgezogenen Bundesparteitag, falls er am Montag nicht seinen Rückzug bekannt gibt. “Ich gehe davon aus, dass Guido Westerwelle an diesem Montag mit persönlichen Konsequenzen den Weg zu einer raschen inhaltlichen und personellen Neuaufstellung freimacht“, sagte der hessische FDP-Landtagsfraktionschef Florian Rentsch der “Leipziger Volkszeitung“ (Montagausgabe) laut Vorabbericht. “Sollte er dazu nicht bereit sein, dann werden wir alle Hebel in Bewegung setzen, um den für Mitte Mai geplanten Bundesparteitag deutlich vorzuziehen.“ Die FDP könne sich nicht noch sechs Wochen selbstzerstörerische Debatten leisten.

Rentsch sagte, eine neue FDP-Führung müsse die Partei mit Überzeugungen und neuen inhaltlichen Aspekten wieder attraktiv machen. “Sympathie ist dabei wichtig, genauso Respekt und Achtung vor unseren Positionen“, sagte Rentsch. Entscheidend sei jedoch das Signal des Neuanfangs. “Guido Westerwelle genießt leider nicht mehr das Vertrauen bei den Bürgern und bei vielen Parteimitgliedern“, sagte Rentsch.

dapd

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