Rund 100 deutsche IS-Kämpfer in Syrien und Irak getötet

+
Laut Thomas de Maizière sind seit 2012 rund 700 deutsche Islamisten in die Kriegsgebiete in Syrien und im Irak aufgebrochen. Foto: Gregor Fischer

Berlin (dpa) - In Syrien und Irak sind rund 100 Deutsche im Kampf für die Terrormiliz Islamischer Staat getötet worden. Seit 2012 seien rund 700 deutsche Islamisten in die dortigen Kriegsgebiete aufgebrochen, sagte Innenminister Thomas de Maizière der "Bild am Sonntag".

Gut ein Drittel von ihnen sei inzwischen wieder zurück, sagte der CDU-Politiker. Um die damit verbundene Terrorgefahr zu minimieren, würden dauernd Ausreisen verhindert und Verfahren gegen Rückkehrer eingeleitet. Derzeit liefen fast 600 Ermittlungen gegen mehr als 800 Beschuldigte.

Seit einigen Monaten können die deutschen Behörden nach einer Gesetzesänderung gewaltbereiten Islamisten den Personalausweis entziehen, um deren Reise in die Kampfgebiete im Nahen Osten zu verhindern. Danach müssen die Betroffenen ihren Ausweis für maximal drei Jahre gegen ein Ersatzdokument eintauschen, mit dem sie Deutschland nicht mehr verlassen dürfen.

Auch stehen künftig sowohl die Reise als auch der bloße Versuch einer Reise nach Syrien oder in den Irak unter Strafe - vorausgesetzt, sie dient dem Ziel, terroristische Taten zu begehen oder vorzubereiten. Neu eingeführt wurde zudem der Straftatbestand der Terrorismusfinanzierung, um die Geldquellen von Terrorgruppen auszutrocknen.

Die Reform geht auf eine UN-Resolution zurück. Die Vereinten Nationen hatten ihren Mitgliedern damals strenge Vorgaben für den Anti-Terror-Kampf verordnet.

Gesetzentwurf zu Ausreiseregelungen

Beschlussempfehlung mit Detail-Änderungen

Gesetzentwurf zum Personalausweis

Beschlussempfehlung mit Änderungen

Hintergrundinformationen des Verfassungsschutzes

Meistgelesene Artikel

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare