Münchner Sicherheitskonferenz

Russlands Premier Medwedew kommt zur Siko

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Russlands Premier Dimitri Medwedew wird zur Siko 2016 kommen.

München - Russlands Premier Dmitri Medwedew wird an der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) teilnehmen.

Dies teilte der Sprecher der Konferenz am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur mit. Der MSC-Vorsitzende Wolfgang Ischinger zeigte sich erfreut über die Zusage: „Die Entscheidung, dass Premierminister Medwedew in Vertretung von Präsident Putin auf der MSC am 13. Februar in München sprechen wird, begrüße ich sehr.“ Die Entsendung einer so hochrangigen Delegation, zu der auch Außenminister Sergej Lawrow gehören werde, sei ein gutes Zeichen. Ischinger bezeichnete die Konferenz als „wichtige Dialogplattform mit Russland und den anderen Staaten Osteuropas“.

Das weltweit wichtigste informelle Treffen zur Sicherheitspolitik findet vom 12. bis 14. Februar in der bayerischen Landeshauptstadt statt. Ischinger hatte Wladimir Putin eingeladen und auf dessen Zusage gehofft. Putin hatte 2007 erstmals an der MSC teilgenommen. Damals sorgte er mit seiner Rede für Furore, in der er dem Westen und besonders den USA schwere Vorwürfe machte.

Ihre Teilnahme an der diesjährigen Konferenz zugesagt haben bereits 23 Staats- und Regierungschefs, darunter König Abdullah II. von Jordanien, der polnische Präsident Andrzej Duda, der ukrainische Präsident Petro Poroschenko, der irakische Premierminister Haider al-Abadi, außerdem US-Außenminister John Kerry, der britische Verteidigungsminister Michael Fallon sowie von Seiten der Bundesregierung Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD), der Chef des Bundeskanzleramtes, Peter Altmaier (CDU), und der Minister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Gerd Müller (CSU).

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird die Konferenz mit ihrem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian eröffnen. Frankreich ist außerdem durch Premierminister Manuel Valls und Außenminister Laurent Fabius vertreten.

dpa

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