Schäuble will Ausweitung von Elterngeld kippen

+
Um die Ausweitung des Elterngeldes bahnt sich ein Streit an.

Berlin - In der Bundesregierung bahnt sich ein Streit um die Ausweitung des Elterngeldes an. Das Bundesfinanzministerium stoppte den Plan von Familienministerin Kristina Schröder (CDU).

Einen entsprechenden Bericht des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel“ bestätigte ein Sprecher des Finanzministeriums.

In einem Brief hätten die Beamten von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ihren Kollegen in Schröders Ministerium mitgeteilt, dass sie den vorgelegten Referentenentwurf ablehnen. Sie hätten vor allem die Kosten von mehr als 250 Millionen Euro beanstandet. Angesichts des Sparziels von zehn Milliarden Euro im Etat 2011 bestehe für ein erweitertes Elterngeld kein Spielraum.

Schröders Referentenentwurf sieht den Angaben zufolge vor, zwei zusätzliche Vätermonate einzuführen. Statt zusammen 14 Monate sollen Eltern künftig 16 Monate aus dem Berufsleben aussteigen und dafür den staatlichen Lohnersatz beziehen können. Auch soll künftig eine Teilzeitvariante des Elterngeldes möglich sein. Beide Verbesserungen sind im Koalitionsvertrag angekündigt.

Doch auch Schäubles Beamte berufen sich den Angaben zufolge auf die Koalitionsvereinbarung. Die Überlegungen aus dem Familienministerium verstießen gegen den vereinbarten Finanzierungsvorbehalt und die “goldenen“ Haushaltsregeln.

dpa

Meistgelesene Artikel

Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Washington - Proteste in aller Welt haben den ersten vollen Amtstag von Donald Trump begleitet. Er selbst ignoriert sie erst einmal - und feuert …
Millionen protestieren gegen Trump - Präsident greift Medien an

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Mexiko-Stadt - Donald Trump regiert, die ersten Aktionen könnten sich gegen Mexiko richten - kein Land hat er mehr attackiert. Dort schwillt bereits …
Anbiedern oder Attacke? Mexiko zittert vor Trump

Kommentare