Schröder: Piratenpartei nicht regierungsfähig

Berlin - Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) hält die Piratenpartei nicht für regierungsfähig. In welchen entscheidenden Punkten es ihrer Ansicht nach mangelt: 

“Wer keine Meinung zur europäischen Finanzpolitik oder zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr hat, ist nicht in der Lage, dieses Land mitzuregieren“, sagte Schröder der “Passauer Neuen Presse“ (Dienstag). Sie erkenne bei den Piraten aber einige durchaus interessante Ansätze. “Dieser Partei ist vollkommen bewusst, welchen politischen Druck Transparenz entfachen kann - das ist ein moderner Ansatz.“ Sie fügte aber hinzu: “Regierungsfähig sind die Piraten mit Sicherheit derzeit nicht.“

Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?

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Die Piratenpartei ist seit Monaten im Umfrage-Höhenflug. Eine Emnid-Umfrage im Auftrag der “Bild am Sonntag“ etwa sah die Piraten vor wenigen Tagen bundesweit bei 11 Prozent. In Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen hat die Partei gute Chancen, erstmals in den Landtag einzuziehen.

dpa

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