Schwarz-gelbe Koalitionäre tranken edlen Wein auf NRW-Kosten

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Koalitionsverhandlungen von Union und FDP in der Landesvertretung von Nordrhein-Westfalen in Berlin im Herbst 2009. Zur Feier der erfolgreichen Gespräche ließ die NRW-Landesvertretung Weine für rund 6400 Euro auffahren. 

Berlin - Bei den Berliner Koalitionsverhandlungen von Union und FDP vor gut einem Jahr wollte sich die damalige schwarz-gelbe Landesregierung von Nordrhein-Westfalen offensichtlich als guter Gastgeber erweisen:

Zur Feier der erfolgreichen Gespräche in der NRW-Landesvertretung ließ sie edle Tropfen auffahren - insgesamt 75 Flaschen Wein zu einem Gesamtpreis von rund 6400 Euro wurden geköpft, wie der Landesrechnungshof feststellte.

Bis zu 94 Euro habe die einzelne Flasche aus besten französischen Lagen gekostet, berichtete die “Bild“-Zeitung am Donnerstag. Ein Großteil der Kosten für die Sause blieb beim Land NRW hängen. Mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion hatte die Landesvertretung vereinbart, dass der aufgetischte Wein nicht mehr als 30 Euro die Flasche kosten sollte, heißt es in dem dpa vorliegenden Vermerk des Rechnungshofes. Die Düsseldorfer Staatskanzlei habe von dieser mündlichen Absprache aber offensichtlich nichts gewusst und den deutlich teureren Wein bestellt. Als die Unions-Fraktion die Rechnung erhielt, protestierte sie erfolgreich und zahlte 30 Euro pro Flasche, also 2250 Euro.

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Der Rechnungshof hat jetzt eine Stellungnahme der neuen rot-grünen Landesregierung eingefordert. Die Kontrolleure bemängeln zudem, dass die Landesvertretung den Koalitionären nicht alle Kosten für die Organisation der Veranstaltung konsequent in Rechnung gestellt hat. Die Staatskanzlei bestätigte am Donnerstag, dass sie den Bericht des Rechnungshofs erhalten hat. Die angeforderte Stellungnahme werde man innerhalb der eingeräumten Frist abgeben.

dpa

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