Vor Neuwahlen

Spanien: Frist zur Regierungsbildung läuft ab

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Geschäftsführender Ministerpräsident Mariano Rajoy

Madrid - Spanien bereitet sich auf Neuwahlen am 26. Juni vor. Fast viereinhalb Monate nach der Parlamentswahl vom 20. Dezember endete die Frist zur Regierungsbildung am Montag.

Wenige Stunden vor Ablauf der Frist um Mitternacht gab es keine Bemühungen mehr um eine Einigung in letzter Minute auf eine Regierung der viertgrößten Volkswirtschaft der Eurozone. „Wir gehen tatsächlich wieder zu den Urnen“, sagte ein Kommentator des staatlichen TV-Senders RTVE morgens sichtlich verärgert.

Die Gespräche zur Bildung einer Koalition waren in Madrid schon vor einigen Tagen endgültig beendet worden.König Felipe VI. wird am Dienstag das Parlament auflösen und den Urnengang ansetzen. Es handelt sich um die ersten vorgezogenen Neuwahlen in der Geschichte Spaniens. Der Startschuss für den Wahlkampf soll am 10. Juni fallen.

Im Dezember hatte die konservative Volkspartei (PP) des seitdem geschäftsführenden Ministerpräsident Mariano Rajoy mit 28,7 Prozent zwar gewonnen, die absolute Mehrheit aber verloren. Rajoy (61) fand danach keinen Bündnispartner. Auch der Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sanchez, scheiterte mit dem Versuch einer Koalitionsbildung. Mit den liberalen Ciudadanos (Bürger) schloss der 44-Jährige zwar einen Regierungspakt, die nötige Unterstützung der linken Protestpartei Podemos (Wir können) bekamen er aber nicht.

dpa

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