SPD: Arbeitslosenzahlen könnten besser sein

Berlin - Die SPD hat Union und FDP für den Anstieg der Arbeitslosenzahl im Januar mitverantwortlich gemacht. Schuld sei eine falsche Politik aus Selbstlob, Problemignoranz und Kürzungen an der falschen Stelle.

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“Die Zahlen am Arbeitsmarkt könnten besser sein, wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung nicht eine falsche Politik aus Selbstlob, Problemignoranz und Kürzungen an der falschen Stelle machen würde“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Hubertus Heil am Dienstag in Berlin.

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) blockiere “durch den Kahlschlag der aktiven Arbeitsmarktpolitik und durch die Ablehnung gesetzlicher Mindestlöhne (...) die Teilhabe von Menschen an guter Arbeit“. Heil warf der Bundesregierung mit Blick auf den vor allem im Gesundheitssektor drohenden Fachkräftemangel Tatenlosigkeit vor.

dpa

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