SPD : Koch hat Niederlage nicht verstanden

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SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig wirft Roland Koch vor, er habe die Wahlniederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen nicht verstanden.

Berlin - SPD-Vizevorsitzende Manuela Schwesig wirft Roland Koch vor, er habe die Wahlniederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen nicht verstanden. Seine Vorstellungen seien "entlarvend".

Die SPD hat die Sparvorschläge des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) bei Bildung und Kinderbetreuung scharf zurückgewiesen. Koch habe die Wahlniederlage seiner Partei in Nordrhein-Westfalen offensichtlich nicht verstanden, sagte die SPD- Vizevorsitzende und Sozialministerin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Seriöse Haushaltspolitik sei möglich

Schwesig bezeichnete Kochs Vorstellungen als “entlarvend“. “Wer jetzt meint, bei der Zukunft unserer Gesellschaft den Rotstift ansetzen zu müssen, der ignoriert die Botschaft der Wähler vom vergangenen Sonntag an CDU und FDP“, sagte die SPD-Politikerin. Eine seriöse Haushaltspolitik und mehr Investitionen für Kinder und Bildung seien möglich. Dies werde unter anderem in ihrem Bundesland Mecklenburg-Vorpommern belegt.

Betreuunggsplätze: Man müsse Finanzierbarkeit prüfen

Der CDU-Vizevorsitzende Koch hatte in einem Interview mit dem “Hamburger Abendblatt“ als Beispiele für mögliche Haushaltseinsparungen die Familien- und Bildungspolitik genannt. “Wir haben uns hier und da zu Projekten entschlossen, die möglicherweise sehr viel teurer werden als zunächst gedacht, etwa die Garantie eines Betreuungsplatzes für Kinder unter drei Jahren“, sagte Koch. “Wir müssen prüfen, ob das noch finanzierbar ist.“ Auch sollte das von Bund und Ländern vereinbarte Ziel, ab 2015 für Bildung und Forschung zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes auszugeben, zeitlich gestreckt werden.

dpa

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