Präsidium beharrt auf Parteiausschluss

SPD will Edathy nach wie vor loswerden

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Sebastian Edathy.

Berlin - Freiwillig gehen will er nicht. Jetzt hat das Bundespräsidium der SPD einstimmig beschlossen, das Parteiausschlussverfahren gegen Sebastian Edathy fortzusetzen.

Man werde Berufung gegen die Entscheidung eines SPD-Schiedsgerichts im Bezirk Hannover einlegen, kündigte Generalsekretärin Yasmin Fahimi am Montag in Berlin an. Das Bezirksgremium hatte Edathys Parteiausschluss wegen der Kinderpornografie-Affäre vergangene Woche abgelehnt. Edathy soll demnach seine Mitgliedschaft lediglich für drei Jahre ruhen lassen.

Das SPD-Präsidium vertrete weiterhin die Auffassung, Edathys Verhalten sei "unvereinbar mit den Grundwerten der Sozialdemokratie", sagte Fahimi. "Das Ausmaß seines Zynismus' - auch mit Blick auf seine Parteimitgliedschaft - wird für uns langsam unerträglich", fügte sie hinzu.

Binnen einer Woche wolle die Bundesspitze nun Berufung gegen den Spruch der zuständigen Bezirksschiedskommission einlegen, sagte Fahimi weiter. Auch das Schiedsgericht der Bundespartei solle einberufen werden und über den Fall urteilen. Eine Entscheidung werde es hier aber frühestens in der zweiten Jahreshälfte geben. Fahimi forderte Edathy erneut auf, die SPD freiwillig zu verlassen. Dieser hatte selbst angekündigt, ebenfalls Berufung gegen die Entscheidung einlegen zu wollen.

Die Schiedskommission in Hannover hatte den Antrag des SPD-Bundesvorstands auf Parteiausschluss abgelehnt. Edathy war wegen des Besitzes kinderpornografischen Materials vor Gericht angeklagt worden, das Landgericht Verden hatte den Prozess aber gegen Zahlung einer Geldauflage eingestellt. Edathy gilt damit juristisch weiter als unschuldig und ist nicht vorbestraft. Er trat Anfang 2014 von allen Ämtern zurück.

afp

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