Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Guttenberg

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Nachdem Karl-Theodor zu Guttenberg sein Bundestagsmandat niedergelegt hat, hat die Staatsanwaltschaft Ermittlungen eingeleitet.

Hof - Seine Immunität als Bundestagsabgeordneter ist erloschen, jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Karl-Theodor zu Guttenberg. Warum er dennoch mit einem blauen Auge davonkommen könnte:

Die Staatsanwaltschaft Hof hat förmlich Ermittlungen gegen den CSU-Politiker Karl-Theodor zu Guttenberg aufgenommen. Man habe am Freitag ein Ermittlungsverfahren gegen den zurückgetretenen Verteidigungsminister eingeleitet, erklärte die Behörde am Montag auf Nachfrage. Dabei gehe es um dessen Doktorarbeit und insbesondere um den “Verdacht der Urheberrechtsverletzung“, sagte Oberstaatsanwalt Reiner Laib.

Die Behörde hatte bereits vergangene Woche angekündigt, sie werde ein Ermittlungsverfahren einleiten, sobald ihr offiziell vorliege, dass Guttenberg sein Bundestagsmandat niedergelegt habe und seine Immunität damit erloschen sei.

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Bei der federführenden Staatsanwaltschaft in Hof sind im Verlauf der Plagiatsaffäre um Guttenbergs Doktorarbeit Dutzende Anzeigen eingegangen. Darunter sei aber weiterhin kein Strafantrag oder eine Strafanzeige eines unmittelbar geschädigten, sagte Laib. Dies könnte juristische Konsequenzen haben. Die Staatsanwaltschaft hat bereits darauf hingewiesen, dass nicht gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzungen nur auf Antrag eines Geschädigten oder bei besonderem öffentlichen Interesse verfolgt werden.

Zum Stand der Ermittlungen sagte Laib nichts. Man äußere sich grundsätzlich nicht zu laufenden Ermittlungsverfahren, betonte er.

dapd

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