„Ungeheuer des Nationalismus"

Steinmeier nennt AfD und Trump "Hassprediger"

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Frank-Walter Steinmeier warnt vor dem weltweiten "Ungeheuer des Nationalismus".

Rostock - Mit großer Sorge betrachtet Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier derzeit den Wahlkampf in den USA. Für den republikanischen Präsidentschaftskandidaten findet er nun deutliche Worte.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat den republikanischen US-Präsidentschaftskandidaten Donald Trump als „Hassprediger“ bezeichnet. Der SPD-Politiker erklärte im Rahmen einer Fragestunde zur Außenpolitik in Rostock, er schaue mit großer Sorge auf das „Ungeheuer des Nationalismus“, das sich weltweit ausbreite.

„Wenn man sich mal die Populisten, die Rechtspopulisten über die Grenzen hinweg anschaut, ob das die AfD in Deutschland ist, ob das diejenigen sind, die, wie ich finde, in verantwortungsloser Art und Weise die Debatte über den Brexit in Großbritannien ausgerufen haben und jetzt nicht wissen, wie sie mit dem Ergebnis umgehen sollen. Oder ob das die Hassprediger sind, wie Donald Trump im Augenblick in den USA. Was sie alle eint, diese unterschiedlichen Parteien und Personen: Sie spielen mit den Ängsten der Menschen, sie machen mit Angst Politik.“ Dies sei ein „Brandsatz für die Gesellschaft“, dessen Feuer später womöglich Flüchtlingsheime in Brand setze.

Diese Woche war auch Frankreichs Staatspräsident François Hollande in ungewöhnlich deutlicher Weise auf Distanz zu Trump gegangen. Hollande rügte laut französischen Medienberichten Trumps „Exzesse“, die ein „Gefühl des Brechreizes“ erzeugten. Hollande bezeichnete Äußerungen Trumps zudem als „verletzend und demütigend“. Der französische Sozialist spielte laut Nachrichtenagentur AFP vom Dienstagabend auf die Kritik Trumps an den Eltern eines getöteten US-Soldaten muslimischen Glaubens an. Humayun Khan war 2004 im Irak durch ein Selbstmordattentat ums Leben gekommen.

Große Teile derUS-Republikaner sind unzufrieden mit dem Kandidaten Trump, der sich zuletzt in Streitigkeiten und Widersprüche verstrickt hatte. Mit seiner Kritik an den Eltern des gefallenen Soldaten Khan überschritt er in den Augen vieler Kritiker eine Grenze. In Umfragen sackte Trump zuletzt ab. Hillary Clinton, die Kandidatin der Demokraten, führt landesweit mit rund zehn Prozentpunkten Vorsprung, in wichtigen „Swing States“, deren Wähler traditionell zwischen Demokraten und Republikanern pendeln, liegt sie ebenfalls zum Teil klar vorn.

Am Donnerstag kursierten neue Gerüchte, die republikanische Partei lasse rechtlich prüfen, ob eine Enthebung Trumps von der Kandidatur auch nach dessen Nominierung auf dem Parteitag möglich sei. Eine Bestätigung dafür gab es jedoch nicht. Medien sprachen von einem „Bürgerkrieg“ in der Partei.

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