Steinmeier sieht keine Basis für große Koalition

+
SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier will nicht mit der Union koalieren.

Hamburg - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schließt eine große Koalition auf absehbare Zeit aus. Selbst wenn die aktuelle Koalition auseinanderbrechen sollte, will sich die SPD nicht an der Regierung beteiligen.

“Es wird im Bund auf absehbare Zeit keine große Koalition mehr geben“, sagte Steinmeier dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel. Auch bei einem vorzeitigen Bruch der schwarz-gelben Koalition schloss Steinmeier einen Eintritt in die Regierung aus.

Sollte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag keine eigene Mehrheit für eine Ausweitung des Euro-Rettungsschirms bekommen, wäre die Koalition allerdings am Ende, sagte Steinmeier.

Er ließ offen, ob die SPD-Fraktion einem solchen Schritt zustimmen werde. Sie werde sich “nicht verweigern“, falls Merkel sich “endlich entschließt, das Notwendige zu tun, um die Europäische Union zu festigen.“ Dazu gehöre allerdings, dass die Regierung sich auf eine Finanztransaktionssteuer einige. Steinmeier forderte zudem die Einführung von Euro-Bonds. Das lehnt Merkel bislang strikt ab.

dapd

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare